Kommentar von Alexander Rädle
Dobrindts Karambolage

Abstellgleis. Karikatur: Tomicek
Alexander Dobrindt muss sich manchmal fühlen wie ein Slalomfahrer, der seinen Wagen zwischen Pylonen manövrieren muss. Gemein dabei: Der Parcours der Maut, offiziell genannt Infrastrukturabgabe, scheint nie zu enden. Jeden Tag kommt jemand daher und stellt neue Hindernisse auf.

Dass die EU nun die Maut überprüfen will, war zu erwarten. Lange genug hat sie das angekündigt. Weniger zu erwarten war, dass Dobrindt nun bei der nächstbesten Verkehrsbehinderung einfach das Maut-Auto stehen lässt. Warum dieses Verhalten, bei all dem Aufwand, den Dobrindt und die CSU getrieben haben, um das Projekt voranzutreiben? Warum, wo doch die Maut für die CSU und ihren Parteichef Horst Seehofer fast schon eine Herzensangelegenheit war?

Dobrindt hätte ja auch das Gesetz in Kraft treten lassen können - und sich zurücklehnen und warten, was da aus Brüssel kommt - analog zum Verhalten der Bundesregierung bei der Vorratsdatenspeicherung. Das galt auch von 2007 an, bis es 2010 vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Das Argument, man wolle sich rechtsstaatlich verhalten und warte einen Gerichtsbeschluss ab, klingt vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig.

Das Problem ist vielmehr: Die CSU hat mit ihren Maut-Plänen eine gewaltige Karambolage gebaut. Der Weg, de facto nur Ausländer mit der Gebühr zu belasten, musste in eine Sackgasse führen. Das EU-Verfahren bietet nun die Chance zum Umkehren. "Letzte Ausfahrt Brüssel", sozusagen.

alexander.raedle@derneuetag.de
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