Kommentar von Christian de Vries
Gabriels feines Garn zum Machterhalt

... wenn der Hamster bohnert! Karikatur: Tomicek
SPD-Chef Sigmar Gabriel strickt ein sehr feines Garn zum Selbsterhalt der dahinschwindenden Partei. Gemeinsam mit einem sich windenden Justizminister Heiko Maas winkt er im Kabinett die Vorratsdatenspeicherung durch. Gegen eine zunehmende parteiinterne Kritik an der anlasslosen Überwachung, gegen fundierte Kritik von Richtern und gegen sachliche Kritik von Netzaktivisten probt der Niedersachse das leise "Basta".

Dabei ist ihm gleichgültig, dass die Vorratsdatenspeicherung von Telefondaten noch nie ein Terrorgeschehen verhindern konnte. Ihm ist auch gleichgültig, dass Journalisten nunmehr für sogenannte "Whistleblower"-Artikel zur Rechenschaft gezogen werden können. Mittlerweile ist ihm sogar gleichgültig, dass er vor wenigen Jahren noch ganz anders zur Vorratsdatenspeicherung stand.

Der Basis wird Gabriel beibringen wollen, dass dies der einzige Weg sei, weiterhin als kleiner Juniorpartner in der Regierung bleiben zu können. Er wird sie diese Kröte schlucken lassen wollen. Damit ist der konservative Regierungspartner zufrieden. Und duldet den fügsamen SPD-Mann, der manierlich mitzieht. Spannend bleibt, welche Genossen-Ideale er noch zur Verfügung stellt. Spannend bleibt auch, wann die Sozialdemokraten das durchschauen. Und ob sie das aushalten möchten.

christian.devries@derneuetag.de
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