Kommentar von Frank Stüdemann
Scheinheilige Verwunderung über die Spitzeleien des BND

Der BND baut seine geheimen Abhöranlagen ab ... Karikatur: Tomicek
Ein Geheimdienst, dessen Praktiken öffentlich werden, ist irgendwie nicht mehr sonderlich, nun ja, geheim. Und darin besteht dieser Tage die Malaise des Bundesnachrichtendienstes: Im gleißend hellen Licht der Medien wird darüber geurteilt, ob der BND nun völlig außer Kontrolle geraten ist, ob das Kanzleramt seine Spione noch im Griff hat und wer eigentlich die Verantwortung trägt.

Wahrscheinlich aber wollten die Kanzleramtsminister Altmaier, de Maizière und Steinmeier gar nicht immer so genau wissen, was der Geheimdienst so treibt. Wie alle Nachrichtendienste wird auch der BND möglicherweise ab und an in rechtlichen Grauzonen navigieren und Aufträge erfüllen, von denen die Regierung vorgibt, sie nicht zu kennen. Nun zeigen sich die Verantwortlichen verwundert darüber, dass der BND den amerikanischen Kollegen offenbar etwas zu freimütig geholfen hat - dabei haben sie das entweder längst gewusst oder gar nicht erst wissen wollen. Scheinheilig ist das.

Dass ein Geheimdienst versucht, seine Arbeit vor den Blicken der Öffentlichkeit zu verschleiern, ist akzeptabel - solange man die Gewissheit hat, dass die politisch Verantwortlichen die Sache im Blick haben. Aber wenn dann was schiefläuft, sollten sie den Schwarzen Peter nicht an den BND zurückspielen, sondern selbst Verantwortung übernehmen.

frank.stuedemann@derneuetag.de
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