Kommentar von Gabriele Weiß
Werte sind nicht verhandelbar

Thomas de Maizière hat in der Flüchtlingskrise einige Kompetenzen abgeben müssen. Trotzdem bleibt genug zu tun für den Innenminister. Es geht um die innere Sicherheit - und damit um eine Kernaufgabe seines Ressorts.

Die Probleme durch den ungebremsten Zustrom von Asylbewerbern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten sind eben doch nicht mit bloßer "Willkommenskultur" wegzulächeln. Das Ideal kollidiert gerade aufs Heftigste mit der Realität. Weder sind alle Deutschen aufrechte Demokraten und Humanisten, noch sind alle Migranten "herzensgute Menschen", die mit dem Grenzübertritt automatisch westliche Werte verinnerlicht hätten.

Deshalb kämpft de Maizière nun an zwei Fronten: Einerseits muss er rechtsradikale Tendenzen in der Bevölkerung im Auge behalten und Übergriffe auf Flüchtlinge verhindern. Andererseits darf er die Augen aber auch nicht vor Gewalt und Radikalisierung unter Flüchtlingen verschließen. Der Staat muss klar machen: Niemand, der sein vermeintliches Recht selbst in die Hand nimmt, wird damit durchkommen.

Der Staat muss Stärke zeigen und sich Respekt verschaffen. Er darf auf keinem Auge blind sein, weder auf dem linken noch auf dem rechten; er darf aber auch nicht beide Augen zudrücken, wenn sich "Parallelgesellschaften" mit eigenen Regeln entwickeln oder Konflikte aus anderen Kulturen importiert und ausgelebt werden. Denn es geht um nichts weniger als unsere Werte - und die dürfen mit niemandem verhandelbar sein.

gabriele.weiß@derneuetag.de
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