Kommentar von Martin Bink
Große Koalition, großes Problem, großes Gezänk

Ist Thomas de Maizière wirklich nur der tumbe Tor, der politische Tollpatsch, der aus Ungeschicklichkeit der Kanzlerin und der Koalition neue Aufregung samt neuer heftiger Debatten beschert? Wollte er mit seinem Vorstoß in Sachen "Schutzstatus für Syrer" der Kanzlerin, die ihn in der Flüchtlingskrise teilweise degradierte, eins auswischen? Oder glaubte der Bundesinnenminister tatsächlich, mit seinem Erlass könne er den Zustrom der Hunderttausenden eindämmen?

Nach seinen Worten besteht die Gefahr, dass der Zustrom der Menschen, die bei uns Schutz und eine Zukunft ohne Krieg und Gewalt suchen, nochmals anschwillt, dass sich noch mehr Männer, Frauen und Kinder jeglichen Alters in kleinen Schlauchbooten und auf seeuntüchtigen Kuttern auf den gefährlichen Weg übers Mittelmeer nach Griechenland und weiter nach Deutschland machen. Aus Angst, sie könnten künftig nicht mehr zu ihren Angehörigen kommen.

Die Große Koalition gibt kein gutes Bild ab. Statt sich mutig und energisch dem Problem der Massenzuwanderung zu stellen und es zu lösen, gibt es erneut Zank und Hader, verfallen die Bündnispartner in parteipolitischen Streit. In der Öffentlichkeit kommt so etwas nicht gut an. "Wir schaffen das", predigt die Kanzlerin. Aber die Bevölkerung fragt: Wie denn - wenn ihr euch nicht einig seid? So leitet man leider Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten.

martin.bink@derneuetag.de
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.