Kommentar von Stefan Zaruba
Ausspähen unter Freunden: Was geht, und was nicht

Schlapphütchen-Spieler. Karikatur: Tomicek
Angela Merkels legendärer Satz "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht" klang für eine kurze Zeit wie eine in Stein gemeißelte Botschaft. Die Bundeskanzlerin stand 2013 frisch unter dem Eindruck, dass die NSA ihr Handy abgehört haben soll. Passiert ist außer einem parlamentarischen Untersuchungs-Marathon herzlich wenig. Die große Freundschaft mit den USA ist, wie sich zeigt, nicht nachhaltig gestört. Auch nicht die kleinen Kumpeleien zwischen den Geheimdiensten.

Merkels Ansage hat sich dadurch ins Gegenteil verkehrt. Auf den größtmöglichen Affront folgte: nichts. Was also sollte passieren, wenn weniger bedeutende Daten als die der Kanzlerin ins Visier gerieten - noch dazu angeblich unter Mitwirkung des BND? Dass die SPD nun unter Gefährdung des Koalitionsfriedens herumpoltert, wirkt etwas aufgesetzt. Die führenden Sozialdemokraten sind weder naiv noch erst seit gestern in der Regierung. Merkels jüngst überlieferte Einlassungen zum Thema klingen dabei weniger beschwichtigend als angemessen differenziert: Die Gesetze müssen eingehalten werden, aber keine Geheimdienstkooperation - das geht gar nicht.

stefan.zaruba@derneuetag.de
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