Kommentar von Stefan Zaruba
Merkel und die europäische Wertegemeinschaft

Die Aussage, Europa sei eine Wertegemeinschaft, tragen manche wie ein Mantra vor sich her. Mit unterschiedlichen Absichten. Wahlweise sollen die lauteren Ziele der Union unterstrichen oder damit klargestellt werden, dass nur Länder hinzustoßen dürften, die unsere Werte teilen. Doch wie steht es um die Werte, die angeblich alle EU-Mitglieder auf ihren Fahnen stehen haben? Wo bleiben Menschenwürde und Humanität?

Die Flüchtlingskrise, eine der größten Herausforderungen für den Kontinent nach dem Zweiten Weltkrieg, legt einmal mehr schonungslos offen, dass viele Hauptstädte der EU-Staaten eigene Ziele folgen. Trotz notwendiger innenpolitischer Diskussionen bemüht sich Deutschland redlich zu helfen. Andere Länder sperren sich hingegen, wo es nur geht. Europa gibt wieder einmal ein zerfleddertes Bild ab. Eine Führungsrolle in und für Europa füllt am ehesten noch Angela Merkel aus. Nun auch in der Flüchtlingspolitik, wo sie mit ihrer jüngsten Entscheidung einen Pflock einrammt und den Münchener Koalitionspartner vor den Kopf stößt. Die unbürokratische Aufnahme der Menschen aus Ungarn aus humanitären Gründen war als Einzelfallentscheidung in einer Notlage angemessen.

Gleichwohl hat Ministerpräsident Horst Seehofer recht, wenn er verlangt, dass Merkel nun die europäischen Partner zur Mithilfe bewegen muss. Europa hat mehr starke Schultern. Die Lasten auch auf diese zu verteilen, ist ein Gebot der Stunde. Damit mehr Menschen geholfen wird, als es Deutschland allein könnte. Damit nationale Egoismen Europa nicht noch weiter unterminieren. Und damit die erstaunliche Welle der Hilfsbereitschaft im Land nicht in Frust umschlägt.

stefan.zaruba@derneuetag.de
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