Leserbriefe "Ein weiterer Klotz am Bein"

Zu "Sehr solide und doch so flexibel" vom 3. Januar

Mit Interesse habe ich das Bekenntnis unseres Oberbürgermeisters zu einer soliden Haushaltspolitik gelesen. Ich hoffe, dass es gelingt, die städtischen Schulden um 2,5 Millionen Euro abzubauen; das wären beachtliche sechs Prozent weniger. Mir, als Angehörigen der Generation U 30, liegen die gleichen Dinge im Magen wie dem OB: Schulden und Investitionen, die nur Folgekosten verursachen.

Der Oberbürgermeister spricht hier den Schmalzstadel an. Ich habe mich schon im Februar des vergangenen Jahres gewundert, dass der Kauf des maroden Gebäudes in der Neustift aus allen möglichen, teils esoterischen Gründen gefeiert wurde, aber kein sich selbst tragendes Nutzungskonzept dabei war. Damals dachte ich, das Nutzungskonzept wird als Glanzlicht im Kommunalwahlkampf gezündet.

Heute muss ich feststellen, dass unsere Stadträte offensichtlich ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben. Ohne Nutzungskonzept hätten sie meines Wissens nach die Immobilie gar nicht kaufen dürfen. Denn die Bayerische Gemeindeordnung schreibt vor, dass "die Gemeinde ... Vermögensgegenstände nur erwerben (soll), wenn das zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist." Es ist nicht Sache der Stadt, ein nicht benötigtes Gebäude - sei es auch ein Baudenkmal - zu kaufen, um es zu sanieren. Der Eigentümer muss dafür sorgen, dass es nicht einfällt. "Eigentum verpflichtet", wie das Grundgesetz sagt. Jetzt ist es Pflicht der Stadt, Schaden abzuwenden. Wieviel die Sicherung des einsturzgefährdeten Gebäudes kostet, wird dem steuerzahlenden Bürger verschwiegen. Ist es eine fünf- oder eine sechsstellige Summe? Das wird genauso geheim gehalten, wie der Kaufpreis.

Selbst wenn es wahr sein sollte, dass der ehemalige Eigentümer nicht in der Lage gewesen sei, das Gebäude zu halten, musste die Stadt nicht einspringen. Bei Aufgabe des Eigentums, wäre in erster Linie der Freistaat in der Pflicht gewesen. Markus Söder, der Herr der bayrischen Schlösser und Seen, hat mehr Geld als Amberg.

So muss ich leider feststellen, dass wir mit dem Schmalzstadel einen weiteren Klotz am Bein haben, der meiner Generation finanziellen Spielraum für die zukünftige Gestaltung unserer Stadt nimmt.

Thomas Niklaus, Amberg

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