OSZE
Deutschland übernimmt zum 1. Januar Vorsitz der OSZE

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier will die Ukraine-Krise, den Kampf gegen den Terror und den Einsatz für die Menschenrechte zu Schwerpunkten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 machen. Deutschland übernimmt den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa am 1. Januar für ein Jahr von Serbien.

"Die OSZE wird in diesen stürmischen Zeiten in Europa dringender gebraucht denn je", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, die OSZE als Dialogforum und als Brücke zwischen Ost und West weiter zu festigen." Zu den 57 Mitgliedstaaten zählen alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und die Mongolei. Vorläufer war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die von 1975 an für Entspannung im Ost-West-Konflikt sorgen sollte.

In den vergangenen Jahren hat sich die OSZE vor allem durch ihre Beobachtermission in der umkämpften Ostukraine wieder einen Namen gemacht. Deutschland hat in dem Konflikt zusammen mit Frankreich eine wichtige Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine. "Unser Ziel muss es sein, den Dialog zu erneuern, verlorenes Vertrauen neu aufzubauen und die Sicherheit in Europa zu stärken und wiederherzustellen", betonte Steinmeier.
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