"Zirkus" hätte man sich sparen können
Briefe an die Redaktion

Zum Stadtrats-Beschluss über die Gestaltung des Kreisverkehrs:

Das ist ja mal ein starkes Stück. So sieht also Bürgerbeteiligung in Waldershof aus. Die Bürger wurden aufgefordert Ideen für die Gestaltung des Kreisverkehrs einzubringen. Diese Ideen wurden auf Umsetzbarkeit geprüft und der Stadtrat hat eine Vorauswahl getroffen. Die Bürger konnten nun öffentlich über Internet oder per Stimmzettel über diese übrigen 9 Vorschläge abstimmen.

In der Anleitung hieß es: "Die Stadt Waldershof sucht die beste Idee für die Gestaltung des neuen Kreisverkehrs. Die Vorschläge sind eingereicht, Stadtverwaltung und Stadtrat haben eine Vorauswahl getroffen. Das zuständige Bauamt hat die Vorauswahl auf ihre Umsetzbarkeit geprüft ...." Und weiter: "Der Vorschlag mit den meisten Punkten gewinnt." Die Bürger haben sich eifrig an der Wahl beteiligt und fleißig abgestimmt. Die Idee der "Bürgerbeteiligung" kam offensichtlich gut an. Am Ende der Wahl stand der "Sieger" fest. Man war gespannt auf eine Reaktion seitens der Stadt - nichts. Es wurde auf die bevorstehende Stadtratssitzung verwiesen.Paukenschlag! Der Stadtrat hat die Bürgerwahl ignoriert und gab die Umsetzung und Gestaltung an das Straßenbauamt ab.

Wozu veranstaltet man eine solchen Aufwand überhaupt? Anscheinend hält der Stadtrat nichts (mehr) von direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung. Der ein oder andere Vorschlag war möglicherweise schwer umsetzbar. Auch die Art des Wettbewerbs und das Abstimmungsverfahren lassen sich kritisieren. Aber das muss man sich vorher überlegen! Dafür wurden die Vorschläge im Stadtrat diskutiert, auf Umsetzbarkeit geprüft.

Der gleiche Stadtrat, der diesen Wettbewerb (mit-)initiiert und eine Vorauswahl getroffen hat, will jetzt nichts mehr davon wissen. Dann hätte man sich den ganzen "Zirkus" sparen können. Ich bin schwer enttäuscht. Damit wird deutlich, was der Stadtrat von der "Bürgernähe" - die sich Frau Sonnemann groß auf ihre Fahnen geschrieben hat - hält.

Matthias Weiß, Waldershof

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