Verwirrung um Kandidatenfrage

Berlin. Die große Mehrheit der EU-Regierungen will das Spitzenkandidaten-System bei der Europawahl nicht gesetzlich verankern. Nach einem Arbeitspapier der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft sind laut Medienbericht nahezu alle Regierungen gegen einen entsprechenden Vorschlag der EU-Abgeordneten.

Sie wollen sich die Möglichkeit offenhalten, einen eigenen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. Diplomaten betonten am Freitag, dass dies keinesfalls bedeute, dass bei der nächsten Europawahl 2019 keine Spitzenkandidaten aufgestellt würden. Es gebe lediglich Widerstand dagegen, dass der siegreiche Spitzenkandidat automatisch Kommissionspräsident werde, heißt es. Ein Sprecher der EU-Ratspräsidentschaft wollte dies nicht kommentieren. Die EU-Mitgliedstaaten hätten sich offiziell noch nicht auf eine Position geeinigt, sagte er.
Weitere Beiträge zu den Themen: Wahlen (38)Europawahl (5)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.