Deutsche Wirtschaft auf der Überholspur

Der Arbeitsmarkt in guter Verfassung, Verbraucher in Kauflaune und billiges Öl als kostenloses Konjunkturprogramm: In ihrem Frühjahrsgutachten sagen die Wirtschaftsforscher einen neuen Aufschwung voraus - und reden der Großen Koalition ins Gewissen.

In ihrem am Donnerstag vorgestellten Frühjahrsgutachten hoben die Institute ihre Wachstumsprognose für 2015 deutlich von 1,2 auf 2,1 Prozent an. "Der niedrige Ölpreis lässt den Deutschen mehr Geld für den Konsum, der niedrige Euro schiebt die Exporte an", sagte der Konjunkturchef des Ifo-Instituts, Timo Wollmershäuser, in Berlin. Die Bundesregierung sieht 2015 ein Plus von nur 1,5 Prozent. Für 2016 erwarten die Institute, die im Auftrag der Bundesregierung ihre Schätzung erstellen, einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 1,8 Prozent. Stütze des Aufschwungs bleibe der private Konsum: Die Verbraucher würden wegen der niedrigeren Energiepreise sowie höherer Löhne und Gehälter mehr ausgeben.

Angesichts zu erwartender Milliardenüberschüsse des Staates fordern die Ökonomen die Koalition aus Union und SPD auf, eine Reform der Lohn- und Einkommensteuer anzupacken, um vor allem Bürger mit kleinem und mittlerem Verdienst zu entlasten.

Allerdings sehen die Forscher auch Risiken, die den Aufschwung rasch eintrüben könnten. So seien die Folgen der erwarteten Zinsanhebung in den USA und der Wachstumsschwäche in China unklar. Die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine sowie im arabischen Raum könnten zudem jederzeit eskalieren, was zu höheren Ölpreisen und Turbulenzen an den Finanzmärkten führen könnte. "Auch die sich erneut verschärfenden Finanzprobleme Griechenlands stellen ein erhebliches Risiko für die Konjunktur in Europa dar", hieß es.

Nach Einschätzung der Forscher vernichtet der seit Anfang 2015 geltende gesetzliche Mindestlohn im laufenden Jahr bis zu 220 000 Minijobs in Deutschland. Dieser Trend habe sich in Erwartung der Lohnuntergrenze von 8,50 Euro pro Stunde schon im Herbst gezeigt und im Januar dann stark beschleunigt. In der Summe seien - bereinigt um saisonale Schwankungen - in dem Bereich bereits rund 120 000 Menschen weniger beschäftigt, sagte Wollmershäuser. Im Jahresverlauf werde der Abbau der geringfügigen Beschäftigung (450-Euro-Jobs) auf etwa 220 000 ansteigen. Teilweise seien Minijobber in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse gewechselt - der größere Teil dürfte jedoch in der stillen Reserve oder in der Arbeitslosigkeit landen, meinte Wollmershäuser.

Er betonte, der Nachweis, dass der von Union und SPD eingeführte Mindestlohn tatsächlich am Wegfall der Minijobs schuld ist, sei schwierig. Aber: "Es deutet vieles darauf hin, dass es der Mindestlohn war."
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