Eine Frage der Farbe

Die Diskussion über das "Nivea"-Blau geht nach dem BGH-Urteil in eine weitere Runde. Bild: dpa

Die blauen Dosen der Nivea-Creme sind sehr bekannt. Doch Hersteller Beiersdorf muss um die Farbe der Verpackungen mit der Konkurrenz streiten. Nun stärkt der BGH ihm den Rücken.

Etappensieg für den Hamburger Kosmetik-Konzern Beiersdorf im Kampf um die Farbe Nivea-Blau: Der Prozess um die Löschung der umstrittenen Farbmarke muss neu aufgerollt werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag. Das Bundespatentgericht habe zu strenge Maßstäbe bei der Beurteilung angelegt, urteilten die Karlsruher Markenrichter.

Neues Gutachten

Sie wiesen den Fall daher nach München zur erneuten Beurteilung zurück. Dort muss nun ein neues Gutachten zu der Frage erstellt werden, wie viele Verbraucher den dunkelblauen Farbton mit Nivea in Verbindung bringen. Das Bundespatentgericht hatte 2013 eine Löschungsanordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes bestätigt. Beiersdorf hat seit 2007 den Farbton für Mittel der Körper-und Schönheitspflege geschützt. Konkurrent Unilever ("Dove") beantragte die Löschung der Farbmarke. Das hätte zur Folge, dass auch Konkurrenten das Dunkelblau verwenden dürften.

Unilever war mit seinem Vorstoß zwar zunächst erfolgreich: Zu wenige Verbraucher verbänden das Dunkelblau mit Nivea, urteilte das Bundespatentgericht 2013. Mindestens 75 Prozent der Befragten müssten an Nivea denken, wenn sie die Farbe sähen. Ein Gutachten von Beiersdorf ergab nur rund 50 Prozent. "Das sehen wir anders", sagte der Vorsitzende BGH-Richter Wolfgang Büscher nun in Karlsruhe. Den Markenrichtern reichen 50 Prozent. Da das Gutachten jedoch Mängel gehabt habe, müsse vom Bundespatentgericht ein neues erstellt werden. Unilever begrüßte laut Sprecher die Entscheidung und erwarte, dass die Löschung letztendlich bestätigt werde.
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