EU-Kommission knöpft sich Apple vor

Es sind zwar erst vorläufige Feststellungen - aber die EU-Kommission macht deutlich, dass sie in Apples niedrigen Steuerzahlungen in Irland eine illegale Beihilfe sieht. Apple und Irland weisen die Vorwürfe zurück.

Die EU-Kommission geht davon aus, dass Apple in Irland jahrelang von unerlaubten Steuervergünstigungen profitiert hat. Die Brüsseler Wettbewerbshüter nehmen dabei zwei Vereinbarungen aus den Jahren 1991 und 2007 ins Visier, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Nach Ansicht der Kommission fielen dabei die Steuerzahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland zu niedrig aus.

Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple unlautere Beihilfen erhielt, müssten sie zurückgezahlt werden. Derzeit geht es um vorläufige Feststellungen der Kommission in einem laufenden Verfahren. Am Dienstag wurde zunächst lediglich der ausführliche Brief des Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia an Irland von Juni veröffentlicht, in dem die Vorwürfe erläutert werden. Die Kommission ist demnach auch der Ansicht, dass die Vereinbarungen mit Apple eine ungewöhnlich lange Laufzeit hatten.

Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen wiederholt zurückgewiesen. "Es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte", sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der "Financial Times". Apple verweist zudem darauf, dass die Steuerzahlungen seit dem Start des I-Phones 2007 in Irland und weltweit um das Zehnfache gestiegen seien. Außerdem sei der Konzern mit über 4000 Mitarbeitern in Cork ein großer Arbeitgeber.

Irland ist wegen der vergleichsweise niedrigen Unternehmenssteuern, die ausländische Konzerne anlocken, immer wieder in die Kritik geraten. Der Steuersatz liegt in Irland bei 12,5 Prozent und in den USA bei 35 Prozent. Das irische Finanzministerium betonte, bei den Brüsseler Ermittlungen gehe es um einen technischen Sachverhalt in Bezug auf ein einzelnes Unternehmen und nicht generell um das Steuersystem des Landes.

Seit 1980 in Irland

Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über die heutigen Ableger werden große Teile des internationalen Geschäfts abgewickelt. Außerdem tragen die Firmen Apple Sales International und Apple Operations Europe Entwicklungskosten des Konzerns mit, erklärt Apple. Daher lande bei ihnen auch ein entsprechender Teil des operativen Gewinns. Im vergangenen Jahr waren es rund 60 Prozent.
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