Gabriel warnt vor Selbstgefälligkeit

Die deutsche Wirtschaft legt noch einen Zahn zu. Davon profitieren nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch der Fiskus. Doch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnt davor, sich zurückzulehnen.

Für dieses und das nächste Jahr erwartet die Bundesregierung einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um jeweils 1,8 Prozent. Damit hat auch die schwarz-rote Koalition ihre bisherige Schätzung von 1,5 Prozent für 2015 angehoben - allerdings weniger stark als führende Ökonomen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte angesichts der Wachstumsaussichten vor Selbstgefälligkeit. "Wirtschaftlicher Erfolg ist kein Selbstläufer", sagte er am Mittwoch bei der Vorlage der Frühjahrsprognose in Berlin. "Wir müssen vor allem daran arbeiten, unsere mittelfristigen Wachstumsperspektiven zu verbessern." Gabriel nannte hier Investitionen in Bildung und Forschung sowie in die Infrastruktur "als wichtige Ansatzpunkte".

In ihrer Prognose geht die Bundesregierung von einem weiteren Beschäftigungszuwachs aus, in diesem Jahr um 300 000 Personen und 2016 um weitere 130 000 auf das Rekordniveau von 43,1 Millionen Erwerbstätigen. Die Zahl der Arbeitslosen werde auf 2,79 Millionen beziehungsweise 2,77 Millionen sinken. Auch die Einkommen dürften deutlich zulegen und den Privatkonsum ankurbeln. Das führt SPD-Chef Gabriel auch auf den gesetzlichen Mindestlohn zurück. Die Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer nehmen der Prognose zufolge in diesem Jahr um 2,8 Prozent und im kommenden Jahr um 2,1 Prozent zu. Damit dürfte auch der Privatkonsum kräftig zulegen. 2015 preisbereinigt um 2,0 und 2016 um 1,6 Prozent. "Tragpfeiler des Aufschwungs sind private Konsumausgaben", erklärte Gabriel. Dies unterscheide diesen Aufschwung von früheren. Letztlich können Bund, Länder und Kommunen auf stärker steigende Steuereinnahmen hoffen.

Vom schwachen Euro profitiert auch die Exportwirtschaft, weil deutsche Güter außerhalb der Euro-Zone dadurch billiger werden. Bei den Ausfuhren wird ein Plus von 4,7 und 4,5 Prozent erwartet. Die Importe sollen aber noch stärker steigen.
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