Gerichtsurteil über Tonfolge
"Plim-Plim" ist zu banal

Luxemburg. Ein Klingelton aus zwei gleichen Tönen darf nicht als EU-Marke geschützt werden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union am Dienstag in Luxemburg und bestätigte damit eine Entscheidung des EU-Markenamts (Rechtssache T-408/15). Ein brasilianisches Unternehmen hatte geklagt, weil das Amt dessen Tonfolge "Plim-Plim" wegen seiner "Banalität" nicht als Marke eintragen wollte. Prinzipiell könnten Klänge als Marke eingetragen werden, betonten die Richter. Ein Verbraucher könne das "Plim-Plim" nicht von Standard-Klingeltönen unterscheiden. Die Tonfolge falle nicht auf und bleibe nicht im Gedächtnis, so die Richter.

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