Lösung für HSH Nordbank gefunden
Aufspaltung und teilweiser Verkauf

Die HSH Nordbank wird von Altlasten befreit und verkauft. Darauf haben sich EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (beide SPD) am Montag in Brüssel geeinigt. Die Verständigung muss noch offiziell von der EU-Kommission beschlossen sowie von den Regierungen und Parlamenten Hamburgs und Schleswig-Holsteins gebilligt werden. Nach der Einigung darf sich die Bank von acht Milliarden Euro an faulen Schiffskrediten trennen. Davon sollen bis zu 6,2 Milliarden Euro an die Länder gehen. Aus diesen Verkäufen ergeben sich für die Bank Verluste, denn diese Kredite stehen zu höheren Werten in der Bilanz als dafür am Markt zu erzielen sind. Die Länder dürfen aber nur zu Marktwerten kaufen; alles andere wäre eine Subvention. Die HSH Nordbank werde in eine Holdinggesellschaft und eine operative Tochtergesellschaft aufgespalten, hieß es weiter. Die operative Gesellschaft soll die laufenden Geschäfte weiterführen und nach den Worten der Kieler Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) bis 2018 verkauft werden. Aus der Mitteilung der Länder geht nicht hervor, wie hoch die Belastung der Landeshaushalte ausfällt
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