Preisbindung für E-Books geplant

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will auch für digitale Bücher eine Preisbindung erwirken. Ein Gesetzesvorschlag sei bereits von Bundesländern und Verbänden geprüft und der EU-Kommission vorgelegt worden, teilte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mit. Die Kommission habe drei Monate Zeit, Stellung zu nehmen. Eine Ausweitung der Preisbindung auf E-Books ist auch Koalitionsvertrag von Union und SPD festgehalten. Das Ziel sei dabei "die Erhaltung der Vielfalt der Bücher und Buchhandlungen". Im Vertrag heißt es weiter, dass die Koalition auf europäischer Ebene darauf hinwirke, den für Bücher üblichen ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent auch für E-Books, E-Paper und andere elektronische Medien einzuführen.
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