Unterhändler einigen sich bei WTO-Konferenz auf Kompromiss
Kurs auf Abbau von Agrar-Subventionen

In Nairobi demonstrierten Bauern gegen die WTO. Bild: dpa

Nairobi. Bei der Welthandelskonferenz in Nairobi haben sich Unterhändler auf mögliche Kompromisse im Agrarbereich verständigt. Ein am Donnerstag vorgelegter Entwurf kommt Forderungen von Entwicklungsländern nach Schutzmechanismen und Ausnahmen von den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) allerdings nur teilweise entgegen. Angestrebt wird damit der völlige Abbau staatlicher Subventionen für den Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Der Entwurf, den die Handelsminister der mehr als 160 WTO-Staaten erst noch bestätigen müssen, sieht unter anderem den schrittweisen Abbau marktverzerrender Exportsubventionen für landwirtschaftliche Erzeugnisse vor. Industriestaaten sollen dies bis zum Jahr 2020 tun, Entwicklungsländer bis zum Jahr 2023. Die Unterhändler verständigten sich auch auf die Verlängerung von Ausnahmeregelungen, die es erlauben, Lebensmittel zu festgelegten Niedrigpreisen aufzukaufen und zu lagern.

In der Nacht zum Donnerstag hatten die EU-Staaten und 30 weitere WTO-Mitgliedsländer ein vereinbartes Abkommen über den Wegfall von Zöllen für rund 200 Erzeugnisse der Informationstechnologie abgeschlossen. Mit dem Inkrafttreten des Abkommens zum 1. Juli 2016 werden für etwa 90 Prozent des weltweiten Handels mit Hochtechnologie-Produkten die Zölle wegfallen. Das Spektrum der künftig zollfrei handelbaren High-Tech-Erzeugnisse reicht von Speicherchips über Smartphones und Navigationssysteme bis zu medizinischen Apparaten. Allerdings gibt es für China und andere Länder Übergangsfristen von bis zu sieben Jahren. Für Verbraucher in Europa sind die Effekte gering. Durch Zölle geschützt wurden nur noch einige wenige IT-Produkte, sofern diese auch in Europa produziert werden und nach Einschätzung der EU-Kommission unverhältnismäßig starker Konkurrenz durch Produkte aus Ländern außerhalb der EU ausgesetzt wären.
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