VW vor US-Gericht
Annäherung bei Massenklagen

Die Besitzer der vom Abgas-Skandal betroffenen Fahrzeuge fordern von VW den Rückkauf der Autos. Bild: dpa

"Substanzielle Fortschritte" bescheinigt der zuständige Richter: VW kann auf ein baldiges Ende des US-Massenverfahrens in den Vereinigten Staaten hoffen. Wie hoch die Quittung ausfallen wird, bleibt aber unklar, denn neue Details zum Vergleich gibt es vorerst nicht.

San Francisco. Volkswagen und die zahlreichen Kläger gingen im "Dieselgate"-Mammutverfahren in den USA in die richtige Richtung, um fristgemäß eine Einigung zu präsentieren, sagte Richter Charles Breyer bei einer Anhörung am Dienstag in San Francisco. Er sei "extrem dankbar" für die Anstrengungen, die alle Beteiligten unternähmen, um rechtzeitig eine Lösung zu finden.

Fahrzeuge nicht zu retten


Wie bereits bei einer Anhörung im April kündigte Breyer erneut an, dass von den Abgasmanipulationen betroffene Dieselautos zurückgekauft oder umgerüstet werden müssten. VW muss den geschädigten Besitzern anbieten, die Wagen zurückzunehmen oder Verträge aufzulösen. Das könnte sehr teuer werden. Denn bei vielen Fahrzeugen gilt es als unwahrscheinlich, dass sie in einen zulässigen Zustand versetzt werden können. Darüber hinaus sollen VW-Besitzer noch eine "substanzielle Entschädigung" erhalten, bekräftigte Breyer. Außerdem soll VW Geld in US-Umweltfonds einzahlen.

Um welche Summen es dabei geht, blieb unklar. Der weitere Zeitplan sieht vor, dass die Kläger - dazu zählen auch US-Behörden, die wegen Verstößen gegen Umweltgesetze und Wettbewerbsverzerrung auf Wiedergutmachung pochen - bis zum 21. Juni die Unterlagen für den verbindlichen Vergleich einreichen. Für den 30. Juni setzte Breyer eine weitere öffentliche Anhörung an. Bis zum 26. Juli will er bekanntgeben, ob sein Gericht dem vorgeschlagenen Vergleich der Streitparteien zustimmt.

Im April hatte VW mit den Klägern eine provisorische Einigung erzielt, die allerdings nur für etwa 480 000 kleinere Dieselwagen mit 2,0-Liter-Motoren gilt, die in den USA mit "Defeat Device" genannten Betrugs-Programmen zum Austricksen von Emissionstests ausgerüstet sind. Insgesamt haben dort rund 580 000 Dieselwagen aus dem Konzern eine verbotene Software an Bord. Über die größeren Fahrzeuge mit von der VW-Tochter Audi entwickelten 3,0-Liter-Motoren wird weiter verhandelt.

VW versprach in einem Statement, sich um eine schnelle Lösung zu bemühen und reagierte erleichtert auf die Fortschritte im Rechtsstreit. "Die grundsätzliche Einigung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Wiedergutmachung und bei der Arbeit, das Vertrauen der Kunden, Autohäuser, Behörden und Öffentlichkeit zurückzugewinnen." Doch auch wenn sich rechtliche Baustellen schließen, sind die konkreten finanziellen Belastungen für Volkswagen weiter offen.
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