Weg mit den Zöllen für 200 IT-Produkte

Durchbruch nach langem Ringen: Handelsdiplomaten aus 54 Ländern einigten sich auf die Abschaffung von Zöllen für 200 IT-Produkte. Besiegelt werden soll das Abkommen im Dezember.

Nach langem Tauziehen ist ein Durchbruch im Welthandel gelungen: Die Zölle für mehr als 200 High-Tech-Produkte sollen wegfallen. Damit könnten ab Mitte 2016 die Kosten für Ex- und Importe im weltweiten Geschäft mit IT-Produkten erheblich sinken. Für ein entsprechendes Abkommen seien in Genf nach jahrelangen Verhandlungen nun alle Weichen gestellt worden, teilte die Welthandelsorganisation (WTO) mit.

Abkommen im Dezember

Das Spektrum der künftig zollfrei handelbaren High-Tech-Erzeugnisse reicht von Speicherchips über Smartphones und Navigationssysteme bis zu MRT-Geräten der medizinischen Diagnostik. "Wir sind zuversichtlich, dass die Vereinbarung wie geplant im Dezember bei der Welthandelskonferenz in Nairobi offiziell besiegelt wird", sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell am Freitag in Genf. Allerdings hatten bis zum Ablauf der Erklärungsfrist am Freitag einige der 54 beteiligten Regierungen noch nicht ihre formelle Zustimmung an das WTO-Sekretariat übermittelt. Die Verzögerung habe lediglich organisatorische Gründe, hieß es in Kreisen von WTO- und EU-Diplomaten.

Mit dem Abkommen wird das 1997 geschlossene "Information Technology Agreement" (ITA) zur globalen Zollbefreiung für IT-Produkte erheblich erweitert. Der Nutzen für Verbraucher innerhalb der EU hält sich jedoch in engen Grenzen, da die EU unabhängig von den ITA-Verhandlungen die Einfuhrzölle für viele Produkte der Haushaltselektronik ohnehin bereits bis auf Null gesenkt hatte. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte die grundsätzliche Einigung als einen wichtigen Schritt zur weiteren Handelsliberalisierung. "Die deutsche Industrie wird vom erleichterten Handel mit IT-Produkten wesentlich profitieren", sagte Stefan Mair, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung.

Eine Billion Euro

Insgesamt geht es bei den künftig zollfrei handelbaren IT-Erzeugnissen um ein Warenvolumen im Wert von rund einer Billion Euro. Schätzungen gehen davon aus, dass die jährlichen Kosten im weltweiten grenzüberschreitenden IT-Handel um einige hundert Millionen Euro sinken könnten. Die ITA-Erweiterung ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren. Die 54 direkt beteiligten Staaten - darunter die USA, China, Japan sowie alle EU-Länder - repräsentieren mehr als 90 Prozent des weltweiten Handels mit IT-Produkten. Das Abkommen bietet nach WTO-Regeln eine Meistbegünstigungsklausel, so dass es auch alle Staaten nutzen können, die es zunächst nicht unterzeichnen.
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