WTO setzt Zeichen

Die Welthandelsorganisation hat das erste globale Abkommen zur Liberalisierung des Handels seit ihrer Gründung vor 20 Jahren abgesegnet. Indien (im Bild eine indische Näherin) gab als letztes Land den Weg dazu frei. Bild: dpa

Ende 2013 bejubelte die Welthandelsorganisation (WTO) den Durchbruch zum ersten weltweiten Abkommen. Nach Widerstand gegen das sogenannte Bali-Paket kann es nun endlich ratifiziert werden.

Die Einigung auf das erste globale Handelsabkommen sieht der Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) als wichtiges Signal für die Weltwirtschaft.

Allein die deutsche Exportwirtschaft könnte in den ersten fünf Jahren nach Inkrafttreten bis zu 60 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen, erklärte DIHK-Außenwirtschafts-Chef Volker Treier in einer Stellungnahme.

Jetzt gelte es, die Ratifizierung der Vereinbarung möglichst schnell voranzutreiben. Danach seien die WTO-Mitgliedsstaaten aufgerufen, durch eine rasche Umsetzung die Zollabwicklung weltweit einfacher und transparenter zu machen. Die Einigung sei ein Beweis für die Handlungsfähigkeit der WTO.

Der Durchbruch wurde bei einer Sitzung des WTO-Generalrates in Genf erzielt. Das Gremium bestätigte das im vorigen Jahr beim Gipfel auf Bali im vereinbarte Abkommen über Handelserleichterungen (TFA), womit zugleich das Inkrafttreten des gesamten Bali-Pakets aus mehreren Einzelverträgen ermöglicht wurde.

Dadurch könnten nach Schätzung der Internationalen Handelskammer (ICC) weltweit Wachstumsimpulse im Umfang von bis zu einer Billion Dollar freigesetzt und Millionen neuer Jobs geschaffen werden. Deutschlands Anteil am Welthandel beträgt fast acht Prozent.

Handel erleichtern

Erwartet wird eine gründliche Reform der Zollverfahren. Die TFA-Vereinbarung sieht den Abbau von Zöllen und weitere Erleichterungen im Warenverkehr vor. Jedes dritte im Auslandsgeschäft tätige deutsche Unternehmen klagt über Handelshemmnisse. Überbordende Bürokratie - oft verbunden mit der Gefahr von Korruption -, langwierige Verfahren und Willkür machen Exportfirmen zu schaffen.

Die EU und die USA würdigten die Einigung. Die WTO sei als "Zentrum der Handelspolitik" bestätigt worden, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Die WTO habe eine Sackgasse verlassen und könne nach vorn schauen, sagte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman.
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