Haushalt sorgt für Diskussion

Lokales
Ebermannsdorf
14.07.2015
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Warum sind die Schulden der Gemeinde gestiegen? Um diese Frage entsponn sich im Ebermannsdorfer Gemeinderat eine Grundsatzdebatte. Die nahm auch den Bauhof ins Visier.

Zu längeren und kontroversen Diskussionen kam es bei der Verabschiedung des Haushalts 2015. Kämmerin Katja Bittner stellte das Zahlenwerk, das in einer gesonderten Klausur bereits vorbesprochen worden war, den Räten und zahlreichen Besuchern vor. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4 002 100 Euro ab, während der Vermögenshaushalt ein Volumen von 1 238 515 Euro hat. Zur Finanzierung der Investitionen sind Kredite in Höhe von 300 000 Euro notwendig. Die Hebesätze für die Realsteuern blieben gleich.

Vier Gegenstimmen

Gemeinderat Hermann Sturm (CSU) sah in dem Zahlenwerk das Ergebnis einiger vorangegangener Besprechungen. So sei nur das Notwendigste veranschlagt. Dagegen rügte Gemeinderat Reinhard Jäger die hohe Verschuldung, die aus den Ausgaben für die Sanierung der Schule und des Kindergartens und der -krippe herrührten. Er schlug vor, die Sanierungsausgaben für den Bauhof aus dem Haushalt zu nehmen und so die Neuverschuldung um 100 000 Euro zu mindern. Dieser Meinung schlossen sich auch die Räte Herbert Jäger, Anton Hofmann und Christian Elsner an. Bürgermeister Josef Gilch sprach sich dafür aus, die Ansätze zu belassen und den Bauhof vor der Sommerpause noch einmal zu besichtigen, um dann eine endgültige Entscheidung zu treffen.

Nachdem die genannten Räte auf ihrer Meinung bestanden und die Verbesserungsmaßnahmen im Bauhof für überflüssig betrachten, kam es zu Diskussionen über die Gründe der angestiegenen Verschuldung.

Dabei wies Bürgermeister Josef Gilch unter anderem darauf hin, dass alleine durch die Unterdeckungen bei der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung ein jährliches Defizit von 120 000 Euro entstanden sei. Zudem stellte er fest, dass bei den derzeit günstigen Zinsen die Belastung für den fraglichen Kreditbetrag im diesjährigen Gemeindehaushalt bei 1000 Euro liege. Die Haushaltssatzung 2015 wurde letztlich mit zehn gegen vier Stimmen abgesegnet. Die Beschlüsse über den Stellenplan und die Finanzplanung bis 2018 waren einstimmig.

Kindergarten wird teuerer

Eine Gebührenerhöhung wurde in der Sitzung für den gemeindlichen Kindergarten verabschiedet. Je nach Buchungszeit werden die bisherigen Summen um 20,60 Euro angehoben. Der Krippenbeitrag erhöht sich um fünf Euro pro Buchungszeit. Hier ist auch der Hygienebeitrag enthalten. Die Kindergartenordnung wurde in einigen Passagen der allgemeinen Entwicklungen und den geänderten Anforderungen angepasst. (Blickpunkt)
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