Breitbandausbau in Ebermannsdorf
Gemeinderat fragt bei Bürgern nach

Politik
Ebermannsdorf
22.02.2016
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Der Breitbandausbau in Ebermannsdorf war beherrschendes Thema im Gemeinderat. Es ging darum, die zu erschließenden Gebiete festzulegen. Das ist nötig für die Ausschreibung.

Bürgermeister Josef Gilch informierte das Gremium über den Eigenanteil der Gemeinde, wenn alle noch weißen Flecken im Zuge der Breitbandinitiative versorgt werden. Er bezifferte die Kosten auf 180 000 bis 200 000 Euro.

Mancher Rat hatte angesichts dieser Summen Zweifel, ob die neue Technik von den Bürgern auch tatsächlich angenommen werde. Breitbandpate Johann Vornlocher sprach dagegen von einer Investition in die Zukunft, wenn auch auf einem hohen Niveau.

Interne Beratung


Andreas Meder, der Vertreter des betreuenden Büros IKT, informierte über die Ausschreibungs-Modalitäten und den denkbaren zeitlichen Ablauf. Im Lauf der Diskussion kamen noch Fragen auf, die sich nicht sofort beantworten ließen. Daraufhin beantragte die CSU-Fraktion eine Unterbrechung für eine interne Beratung. Danach sprach sie sich für eine Vertagung der Entscheidung aus, um noch diverse Fragen klären zu können. Bei vier Gegenstimmen votierte der Gemeinderat dafür.

Bürgermeister Gilch kündigte an, dass die in Frage kommenden Bürger angeschrieben werden: Damit soll herausgefunden werden, ob und in welcher Form sie einen Breitbandausbau benötigen. Er stellte klar, dass die Hauptorte Ebermannsdorf und Pittersberg mit ausreichenden Bandbreiten über Kabelverzweiger versorgt seien. Das Thema müsse aufgrund der interkommunalen Zusammenarbeit mit Kümmersbruck in der nächsten Sitzung entschieden werden, damit der volle Staatszuschuss ausgeschöpft werden kann.

Seit Jahren versucht die Verwaltung, ein geographisches Informationssystem auszumachen, das den Bedürfnissen der Gemeinde gerecht wird und gut zu bedienen ist. Mit der Firma RIWA, die bisher im süddeutschen Raum tätig war und nun ein Büro in Amberg eröffnet hat, sei man auf einen Anbieter gestoßen, der den Anforderungen der Gemeinde entspreche, sagte der Bürgermeister.

Die einmaligen Anschaffungskosten betragen 5200 Euro. Die Daten bleiben auf einem externen Server des Anbieters, zu dem die Gemeinde ein Zugangsrecht erhält. Für die Betreuung werden jährlich weitere 2700 Euro fällig. In diesem Zusammenhang soll auch ein digitales Wasserleitungs- und Kanalkataster erstellt werden. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus.

Ebenfalls deutlich abgesegnet wurde eine Dienstfahrt-Versicherung. Sie gilt für Beschäftigte, die mit den Privatwagen für die Gemeinde unterwegs sind, aber auch für Ehrenamtliche. Den Beitritt zur Infrastruktur-GmbH Amberg-Sulzbach hat der Rat bereits im Juli beschlossen. Der im Dezember 2015 unterzeichnete Gesellschaftervertrag wurde nun nachträglich einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Josef Gilch erinnerte im Gemeinderat daran, dass er seit Jahren immer wieder auf die Verlängerung des Gehweges entlang der Hauptstraße, von der Fußgängerampel an der Dientzenhofer Straße bis zum Erzweg, angesprochen werde. Wegen zahlreicher anderer Investitionen sei dieses Vorhaben immer wieder verschoben worden.

Gilch wollte nun vom Rat eine Grundsatzentscheidung, ob der Bau jetzt realisiert werden soll, damit auch die Planungen in Angriff genommen werden können. Bei zwei Gegenstimmen sprachen sich die Räte für den Gehweg-Bau in naher Zukunft aus.

In Zusammenhang mit dem Ersatzneubau für die bestehende 380-kV-Leitung von Redwitz nach Schwandorf wurde eine Variante untersucht, die durch einen kleinen Gemeindebereich im Süden führen soll. Ebermannsdorf hatte deshalb die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren der Regierung der Oberpfalz erhalten. Der Gemeinderat sprach sich jetzt gegen die neue Variante aus, da diese unnötig sei und damit unberührte Natur durchschnitten werde. (ac)

In aller Kürze

Keine Einwände hatte der Gemeinderat gegen den Bauantrag von Thomas und Kristina Baszak aus Amberg, die im Gebiet Erzweg III ein Wohnhaus mit Garage planen. Die erforderlichen Befreiungen für eine geringfügige Überschreitung der Baugrenze und die Abweichung bei der Dachfarbe wurden erteilt.

Andreas und Michaela Schmidbauer dürfen im Amberger Weg ein Carport errichten. Wegen der Ausfahrt zur Kreisstraße wird das Tiefbauamt des Landkreises gehört.

In der Bürgerfragestunde griffen Zuhörer den Breitbandausbau auf. Auch ging es um die Entwidmung von Wegen in Diebis, über die im Frühjahr noch entschieden wird. (ac)

Wenn Regen spültDie Nutzung von Zisternenwasser zur Toilettenspülung war erneut Thema im Gemeinderat. Nach der Entwässerungssatzung zahlen Betroffene, die dafür keinen Zähler haben, bislang eine Pauschale für 18 Kubikmeter je Person und Jahr. Zu viel, kritisierte ein Bürger, der eine Vergleichsrechnung angestellt hatte. In der Sitzung räumte die Verwaltung ein, dass der Satz nicht mehr zeitgemäß ist. Nach der neuesten Mustersatzung wurde die Pauschale bereits auf 15 Kubikmeter/Jahr reduziert. In der Diskussion waren einige Räte der Meinung, dass auch dieser Satz wegen des veränderten Niederschlags nicht mehr passe. Man einigte sich schließlich auf eine neue Pauschale von zwölf Kubikmetern samt Satzungsänderung. (ac)
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