Christian Deinzer (FWG) weiterer Nachrücker im Gemeinderat
Das nächste neue Gesicht

Christian Deinzer (links) rückt in den Gemeinderat nach. Bürgermeister Josef Gilch übernahm die Vereidigung. Bild: ac
Politik
Ebermannsdorf
12.07.2016
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Weiteres neues Gesicht im Gemeinderat: Zu Beginn der jüngsten Sitzung begrüßte Bürgermeister Josef Gilch mit Christian Deinzer (FWG) einen Nachrücker im Gremium. Er vereidigte das neue Mitglied und hieß es willkommen.

Keine Einwände erhob der Gemeinderat gegen die 26. Änderung des Regionalplanes Oberpfalz-Nord. Die gleiche Entscheidung gab es auch für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwandorf, die hauptsächlich die Siedlungsentwicklung der Wohnbauflächen in Kreith betrifft.

Bürgermeister Gilch berichtete über einen Antrag zur Gewährung von Baukindergeld durch die Gemeinde auf eigenen Flächen außerhalb der gemeindlichen Baugebiete. Der Gemeinderat stellte fest, dass das Baukindergeld lediglich für die Baugebiete "Sonnenfeld" und "Unterer Pflanzbergweg" beschlossen wurde, um den Absatz der Bauparzellen zu aktivieren. Für den übrigen Bereich der Gemeinde wird weiterhin eine derartige Zuwendung nicht gewährt. Die SpVgg Ebermannsdorf hatte einen Zuschussantrag für die Anschaffung von zwei fest installierten Toren für den Ausweichplatz beantragt. Nachdem die Tore schon angeschafft wurden, bevor der Gemeinderat den Antrag erhielt, wurde dieser abgelehnt. Drei Räte hatten sich dafür ausgesprochen. In diesem Zusammenhang informierte Gilch darüber, dass der Sportverein den Antrag über die Teilnutzung des Tennisplatzes durch die Jugendabteilung zurückgenommen habe. Hierüber hatte der Rat in der vorangegangenen Sitzung debattiert und die Angelegenheit zur näheren Prüfung zurückgestellt, was nun hinfällig geworden ist.

Geändert wurde die Anlage zur gemeindlichen Straßenreinigungsverordnung. Demnach gehören ab jetzt der Auer Weg und der Hochgrabenweg in Pittersberg zur Reinigungsgruppe A. Will heißen, es braucht nur der Gehweg geräumt und gekehrt werden. Der Straßenrand fällt nicht unter die Reinigungspflicht.

Eine längere Diskussion rief der Antrag eines Bauherrn auf Errichtung eines Doppelhauses im Unteren Pflanzbergweg hervor. Die Verwaltung befürwortete die Eingabe, da sich das geplante Gebäude nicht von einem Einzelhaus mit zwei Wohnungen, was zulässig ist, unterscheidet. Die übrigen Festsetzungen des Bebauungsplanes werden eingehalten. Bedenken gab es wegen einer möglichen Beeinträchtigung des Nachbargrundstückes. Schließlich genehmigte der Rat mit einer Gegenstimme die Bauvoranfrage. Abgelehnt wurde der Zuschussantrag der Feuerwehr Ebermannsdorf, die für das 2017 stattfindende 125-jährige Jubiläum neue Uniformen anschaffen will und die üblichen zehn Prozent Förderung der Gemeinde beantragte. Da dies für die Jubiläen der beiden anderen Gemeindewehren Pittersberg und Diebis nicht beantragt war, erfolgte die Ablehnung.

2. Bürgermeister Michael Götz als Vorsitzender des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses sprach die ordnungsgemäße Besetzung des Gremiums an, da in den letzten Monaten durch das Ausscheiden von Mitgliedern eine unbefriedigende Situation entstanden sei. Die SPD benannte als ordentliches Mitglied Thomas Klee und für die FWG wird Christian Elsner den Platz im Ausschuss einnehmen. Nachrücker Christian Deinzer wird für die FWG den Fraktionsvorsitz übernehmen und wurde als Mitglied sowohl im Bauausschuss als auch im Personalausschuss benannt.
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