Einstimmig, unstimmig

Lokales
Ebnath
09.05.2015
0
0

Einstimmig verabschiedeten die Ebnather Gemeinderäte die neue Vereinbarung zwischen der Katholischen Kirchenstiftung und der Kommune zum Auszahlungsmodus für die Kita-Zuschüsse für Sankt Josef.

Dieses Verfahren wird an die anderen Gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft angepasst. Deshalb werden die staatlichen Zuschüsse nicht mehr wie bisher monatlich, sondern vierteljährlich an die Kirchenstiftung überwiesen.

Unstimmigkeiten gab es im Gremium zunächst bei der Beratung zum Zuschussantrag des Fischerclubs für den beabsichtigten Erwerb eines neuen Aufsitzmähers. Dazu wurde dem Gremium ein Kostenvoranschlag vorgelegt. Die Gemeinde wurde gebeten, einen fünfprozentigen Zuschuss zu gewähren, was einem Betrag von 125,75 Euro entspreche.

Zuschuss für Fischer

Gemeinderat Bernd Kuhbandner (AWE) war der Meinung, dass die Zuschussrichtlinien der Gemeinde nicht eingehalten seien. Den Antrag auf Vertagung lehnten die übrigen Räte ab. Sie waren einstimmig der Meinung, dass der mündlich gestellte Antrag fristgerecht eingegangen sei. Das Gremium gewährte mit zwölf Ja-Stimmen gegen das Votum von Kuhbandner die Zuwendung. Einstimmigkeit herrschte dann wieder bei der Stellungnahme der Gemeinde zum "Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan 2024 und des zugehörigen Umweltberichts". Darin wird weiter die Notwendigkeit der Stromtrasse "Süd-Ost" bestritten. Ebnath wäre aufgrund der aktuellen Planungen wahrscheinlich immer noch von einem möglichen Trassenkorridor berührt. Deshalb forderte das Gremium, die geplante Trasse zu verhindern. Diese würde alle Bemühungen zur Steigerung der Attraktivität des Fichtelgebirges zerstören.

Zweigleisig gefahren

Weiter informierte Bürgermeister Kratzer, dass es beim Förderprogramm EFRE (europäisches Förderprogramm für regionale Entwicklung) schlechte Nachrichten gebe. Im aktuellen Auswahlverfahren ist das gemeinsame Projekt der Steinwald-Allianz aus dem Wettbewerb gefallen. Hier hatte die Gemeinde Ebnath eine Neugestaltung des Marktplatzes sowie die Sanierung des alten Schulhauses mit eingereicht. Vorsorglich hat aber das Gemeindeoberhaupt für die gleichen Anliegen die Projekte bei der Städtebauförderung eingereicht. Hier bestünden gute Aussichten.

Bei Tagesordnungspunkt Anfragen bat Gemeinderat Bernd Kuhbandner, die Ein- und Ausschaltzeiten der Straßenbeleuchtung prüfen zu lassen. Vielleicht könnten durch veränderte Intervalle Kosten gespart werden. Verwundert zeigte sich Kuhbandner darüber, dass er von den Arbeiten durch die SPD beim Kinderspielplatz durch die Zeitung erfahren musste. Auch sei es für ihn verwunderlich, dass von einer Einweihung der neuen Rutsche gesprochen werde, obwohl er als Gemeinderat darüber keine Informationen erhalten habe. Er und die AWE hätten sich gerne daran beteiligt. Bürgermeister Kratzer erwiderte, dass die Anschaffung und die Finanzierung nicht eine Sache der SPD gewesen sei. Vielmehr hätten sich auch andere Vereine, Geschäftsleute und die CSU mit Spenden beteiligt.

Deshalb verstehe er die Aufregung des Kollegen Kuhbandner nicht. Vielmehr forderte er ihn und die AWE auf, sich auch einmal selbst in solchen Angelegenheiten zu engagieren und nicht immer nur die Schuld bei anderen suchen. Kratzer begrüßte es, dass der SPD-Ortsverein sich bei der Aufstellung der neuen Rutsche eingebracht habe. Für die bevorstehende Einweihung erhalten die Gemeinderatsfraktionen sowie die Vereine, Geschäfte und andere Institutionen noch eine Einladung für Mittwoch, 13. Mai.

CSU mit im Boot

Für die CSU erklärte Fraktionssprecher Josef Söllner, dass auch er bisher nichts von der Einweihung wusste. Auch die CSU werde natürlich ihren Teil dazu beitragen, damit diese Veranstaltung für die Kinder zu einem schönen Erlebnis werde. Spontan kündigte er für den Ortsverband an, für alle Kinder ein Eis zu spendieren.
Weitere Beiträge zu den Themen: Mai 2015 (7904)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.