Gemeinderat Ebnath diskutiert freiwillige Leistungen
Ein bisschen sparen

Lokales
Ebnath
18.09.2015
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Um Sparmöglichkeiten ging es in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Auf dem Prüfstand waren nötige Einsparungen von freiwilligen Leistungen durch die Gemeinde anlässlich der 2014 ausbezahlten Stabilisierungshilfe. In einem E-Mail hatte die Regierung der Oberpfalz die Kommune angemahnt, dass die freiwilligen Leistungen von rund 18 Euro im Jahr pro Kopf bei einer 1284-Einwohnergemeinde vergleichsweise hoch seien.

Deshalb wurde insbesondere auf die 2015 im Naturbad Selingau geplante Investition für einen Kioskneubau in Höhe von 10 000 Euro hingewiesen. Um die Stabilisierungshilfen nicht zu gefährden, waren sich die Räte einig, dass zur Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit auf die Maßnahme zu verzichten. Aufgeschoben sei aber nicht aufgehoben, war der fraktionsübergreifende Tenor.

Trotzdem sollen aber laut Bürgermeister Manfred Kratzer durch Bauhofmitarbeiter im Eingangsbereich und im Bereich des jetzigen Kiosks gewünschte Veränderungen bis zum Beginn der neuen Badesaison vorgenommen werden.

Weitere Einsparungen scheinen dem Gemeinderat nach intensiver Prüfung der Gegebenheiten nicht sinnvoll. Die noch bestehenden freiwilligen Leistungen sollen aufgrund der demografischen Entwicklung auch künftig bestehen bleiben. Weitere Kürzungen seien kontraproduktiv.

Einstimmig beschlossen die Räte die Senkung der kalkulatorischen Zinsen bei kostenrechnenden Einrichtung der Gemeinde. Der bisher angewandte Zinssatz in Höhe von 5,6 Prozent entspräche auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses nicht mehr den jetzigen Gegebenheiten. Laut einer Bürgermeisterrunde der Verwaltungsgemeinschaft Neusorg sollte auch künftig das "20-jährige Mittel der Kapitalmarktrenditen" genommen werden, allerdings sei dieser Satz jährlich auf den aktuellen Stand zu bringen und in die Gebührenberechnung einzubeziehen.

Ein Satz von 5,6 Prozent erschien Bürgermeister Kratzer und den Gemeinderäten für die Zukunft bei einer anhaltenden Niedrigzinsphase nicht mehr für vertretbar. Deshalb schlug der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde eine Reduzierung auf 3,8 Prozent ab dem nächsten Jahr vor. Einstimmig nahm der Gemeinderat diese Reduzierung der kalkulatorischen Zinsen an.

Bei den Abwasser- und Friedhofsgebühren ergeben sich auf der Grundlage der Zahlen folgende Einsparungen für die Bürger: Abwassergebühr je Kubikmeter bisher 2,76 Euro - neu 2,55 Euro; Gebühr für einen wertgleichen Grabplatz bisher 9,84 Euro - neu 9,07 Euro.
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