Hin und her im Wortgefecht

Politik
Ebnath
06.02.2016
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Erneut gerieten sich in Ebnath die Fraktionen in der Gemeinderatssitzung in die Haare. Ursache war am Donnerstag die wiederholte Aufarbeitung der umstrittenen Neujahrsansprache von Bürgermeister Manfred Kratzer (SPD).

Die SPD trug ihre Sicht der Dinge zur Stellungnahme der CSU-Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 7. Januar vor. Die CSU hatte sich hierbei von einigen Teilen der Neujahrsrede des Bürgermeisters Manfred Kratzer distanziert, in der er mehrere Ebnather Vereine zu Unrecht kritisiert habe. Zweite Bürgermeisterin Heidi Philipp (SPD) hielt nun dagegen:

"Wir, die SPD, entfremden jetzt auch den Punkt Anfragen zu einer Stellungnahme, so wie es die CSU in der letzten Sitzung zur Sprache gebracht hat. Allerdings wollen wir auf so theatralische Inszenierungen verzichten, da dies nicht unser Stil ist. Unsere Antwort auf das Statement der CSU-Fraktion lautet: Mit Befremden nehmen wir zur Kenntnis, dass sich die CSU-Fraktion vor den Karren derjenigen spannen lässt, die zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und der Gemeinde zum Wohl der Ebnather Bürgerinnen und Bürger nicht oder nur bedingt bereit sind. Dass die CSU-Fraktion große Teile der Meinung des Bürgermeisters nicht teilt, hat sie bereits in der ersten Sitzung der Legislaturperiode bekundet und das, obwohl der Bürgermeister sich erst seit wenigen Stunden im Amt befand. Wir glaubten uns auf einem guten Weg, aber es stellte sich als Trugschluss heraus, ein bedauerlicher Denkfehler unsererseits. Unser Verdacht, beziehungsweise unser Empfinden, dass hier die Meinung vorherrscht: falscher Mann - falsche Partei, setzt sich anscheinend fort, denn wie sonst ließe es sich erklären, dass man unserem Bürgermeister so in den Rücken fällt."

Eigentlich abgehakt


Überrascht von der Wortwahl der zweiten Bürgermeisterin, gab der angesprochene CSU-Fraktionsvorsitzende Josef Söllner aber sogleich eine Antwort. Für ihn sei das Thema "Neujahrsempfang der Gemeinde Ebnath" schon längst beendet gewesen. Aber natürlich, erklärt Josef Söllner weiter, könne er als CSU-Fraktionssprecher den Vorwurf der SPD-Fraktion, die CSU falle dem Bürgermeister in den Rücken, nicht stehen lassen.

"Ich will hier in aller Öffentlichkeit einmal ganz klar feststellen, dass wir Bürgermeister Manfred Kratzer persönlich nie angegriffen haben. Auch haben wir seine Arbeit in den letzten Wochen und Monaten nie kritisiert. Das zeigen ja die Gemeinderatsbeschlüsse, die überwiegend einstimmig fielen. Wir haben uns einzig und allein von bestimmten Punkten seiner Rede beim Neujahrsempfang distanziert, in denen er mit mehreren Vereinen nicht gerade zimperlich umgegangen ist. Wir von der CSU sind der Meinung, dass ein Bürgermeister, der vielleicht mit einigen Vereinen Probleme hat, sich mit diesen bei deren Jahreshauptversammlung oder in den Vereinsvorständetreffen auseinandersetzen sollte, aber nicht beim Neujahrsempfang.

Wenn der Bürgermeister beim Neujahrsempfang unter anderem den Gewerbeverein als größte Enttäuschung des Jahres 2015 bezeichnet, wenn er die Feuerwehr ermahnt, er sei der Ober, und dieser sticht die Unter, oder wenn er unter anderem davon spricht, dass sich die Frauen-Union und die Junge Union aus dem öffentlichen Leben zurückziehen, bloß weil sie einmal nicht am Weihnachtsmarkt teilgenommen haben, ist das für uns einfach nicht zu akzeptieren.

Ich möchte nur am Beispiel der Jungen Union einmal daran erinnern, dass die jungen Menschen im letzten Jahr das Christbaumverbrennen, einen Erste-Hilfe-Kurs für Eltern mit Kleinkindern, das Johannisfeuer und das Preiswatten veranstaltet haben. Weiterhin haben sie am Ferienprogramm der Gemeinde teilgenommen, das Beachvolleyballfeld im Freibad Selingau gepflegt und auf eigene Kosten ein neues Netz dafür angeschafft. Zusätzlich leisteten sie mehrmals Spenden für soziale Zwecke. Uns deshalb vorzuwerfen, wir würden dem Bürgermeister in den Rücken fallen, weisen wir mit Entschiedenheit zurück!", bekräftigt CSU-Vorsitzender und Fraktionssprecher Josef Söllner. Bürgermeister Manfred Kratzer nahm die beiden Stellungnahmen zur Kenntnis.

Zuvor hatten sich die Gemeinderäte mit der Mehrheit von SPD und AWE gegen den Antrag der CSU-Fraktion entschieden, jeweils einen Vertreter der AWE und der CSU als weiteres Mitglied in die Schulverbandsversammlung der Schulverbände Fichtelnaabtal Grundschule und Mittelschule zu entsenden. Die CSU-Fraktion hatte vorgeschlagen, dass Bernd Kuhbandner den Schulverband Grundschule und Josef Söllner den Schulverband Mittelschule für die Gemeinde vertreten sollten. SPD und AWE plädierten mehrheitlich für Bernd Kuhbandner in beiden Gremien.

Erst nachrechnen


Der Schützenverein Siebenstern bekommt einen Zuschuss von 55,90 Euro für ein Laserlichtgewehr. Zuvor hatten die Räte in der nichtöffentlichen Sitzung über die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik diskutiert. Hier waren die Räte einstimmig der Meinung, dass erst ein Ingenieurbüro die tatsächlichen Kosten unter Berücksichtigung der aktuellen Förderung und der geforderten Mindestbeleuchtungsstärke festgestellt werden muss.
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