Gemeinderat Ebnath
Attraktivität, die kostet

Die Gemeinde reichte den Umbau des alten Schulhauses im bayerischen Städtebauprogramm zur Bezuschussung ein. Bild: soj
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Ebnath
14.07.2016
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Die mögliche Sanierung des alten Schulhauses beschäftige den Gemeinderat. Trotz einer möglichen Förderung müsste die Gemeinde bis zu 800 000 Euro selbst beisteuern, gleichzeitig für sie aber an Attraktivität gewinnen.

Ralf Köferl vom Architekturbüro Kuchenreuther aus Marktredwitz stellte die mögliche Sanierung des alten Schulhauses vor. So wären bei einem Umbau unter anderem eine Arztpraxis, ein Haus der Vereine sowie vier Wohnappartements geplant. Mit einem Aufzug wäre die Barrierefreiheit gegeben.

Beim Kommunal-Investitionsprogramm des Freistaats wurde der Antrag über den Umbau der alten Schule nur als Priorität zwei eingestuft, was zu einer Nichtberücksichtigung bei einer möglichen Förderung führte. Nun riet die Regierung der Oberpfalz, den Umbau über das bayerische Städtebauförderprogramm einzureichen. Die geschätzten Gesamtkosten für die Sanierung würde sich auf circa 1 914 000 Euro belaufen. Die Förderung durch den Freistaat liege bei 60 bis 80 Prozent der förderfähigen Kosten. Bürgermeister Manfred Kratzer erklärte, dass die Gemeinde durch den Umbau an Attraktion gewinnen würde, Josef Söllner betonte, dass trotz der Förderung Kosten zwischen 400 000 und 800 000 Euro auf die Gemeinde zukommen würden. Bernd Kuhbandner gab zu bedenken, dass für die Sanierung der neuen Schule, für den Kauf des neuen Feuerwehrfahrzeugs sowie für die nötigen Straßen- und Kanalsanierungen Beträge im mehrstelligen Millionenbereich aufgebracht werden müssen. Kratzer erklärte, dass für den 24. September ein "Tag der offenen Tür" geplant sei, um die Bevölkerung in die geplante Baumaßnahme einzuweihen.

Weiter beschloss der Gemeinderat eine Maßnahme zur Beseitigung der Versandung und Verschlammung eines Anwesens in Grünlas bei Starkregen im üblichen Straßenunterhalt. Außerdem sollte als Alternative über den Einbau von Rasengittersteinen nachgedacht werden. Das für die Gemeinde Ebnath erzielte Rechnungsergebniss für das Jahr 2015 wurde von den Räten zur Kenntnis genommen. Der Gesamthaushalt beträgt 2 535 387 Euro. Kratzer sprach zudem drei vorliegende Anträge von Herbert König aus Ebnath an: Dabei geht es unter anderem um die Variantenauswahl des Gemeinderates zur Schulsanierung. König will dazu einen Bürgerentscheid herbeiführen. Weiter befassen sich die Anträge mit einer möglichen Vermietung der gemeindlichen Großplakatwerbefläche und einer Einrechnung von Lohnkosten in den Gemeindehaushalt. Kratzer erklärte, dass er wie bisher die Anträge in einem Tagesordnungspunkt behandeln wolle, sofern aus den Reihen des Gemeinderats dieser Wunsch schriftlich vorgetragen wird.

Der Tagesordnungspunkt zur Vorgehensweise der Maßnahmen Vollausbau und Kanalerneuerung Ringstraße sowie über eine punktuelle Sanierung der Kanäle in Blumenstraße und Gregnitzweg wurde mit Zustimmung von AWE und CSU vertagt. Kuhbandner begründete seinen Antrag damit, dass bei den Fraktionssprechern Einigkeit darüber herrsche, dass unmittelbar von einer Baumaßnahme betroffene Bürger vor einer Entscheidung zu ihrer Meinung befragt werden sollten. Die SPD-Fraktion stimmte dem Antrag nicht zu. Das weitere Vorgehen soll im August besprochen werden.

DiskussionBürgermeister Manfred Kratzer sprach eine E-Mail an, die er und andere nach der Junisitzung von Bernd Kuhbandner erhalten hat. Dieser wirft dem Bürgermeister vor, seine Sitzungen nicht im Griff zu haben, da er beleidigende und streitsüchtige Äußerungen sowie einen aggressiven Zwischenruf weder unterbunden und noch gerügt habe. Außerdem warf Kuhbandner Kratzer vor, seine Wortmeldungen zu übergehen. Kratzer warf Kuhbandner vor, mit der Mail eine einseitige Informationspolitik zu betreiben, insbesondere weil er die Antwort des Bürgermeisters nicht an alle Mail-Teilnehmer weitergegeben habe. Kratzer wies darin die Anschuldigungen zurück. Er habe sich eingeschaltet, sobald störende Bemerkungen fielen und die betroffene Person ermahnt. Den Vorwurf, er würde seine Parteifreunde bevorzugen, wies er zurück. Sollte er eine Wortmeldung übersehen haben, sei dies im "Eifer des Gefechts" passiert. (soj)
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