Flexibilität zahlt sich aus

Bürgermeister Markus Dollacker (rechts) und das frisch vermählte Ehepaar Martin und Yvonne Reiser. Bild: tra
Lokales
Ensdorf
01.10.2015
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Was eigentlich erst im nächsten Jahr hätte in Angriff genommen werden sollen, ist fast schon fertig. Mit solchen Informationen kann ein Bürgermeister nicht alle Tage aufwarten.

(tra) Das ging schneller als gedacht. Deshalb beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung und von Bürgermeister Markus Dollacker kurzerhand und einstimmig eine Umschichtung von Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit der Sanierung der Innen- und Außenbeleuchtung der Mittelschule. Dafür waren im aktuellen Etat 20 000 Euro als Eigenanteil eingeplant worden. Die Zusage der staatlichen Förderung kam jedoch früher als gedacht und der Auftrag konnte bereits ausgeschrieben und sogar vergeben werden.

Er ist fast schon abgearbeitet, so dass die Umrüstung bis auf die Turnhalle, die in den Allerheiligenferien fertiggestellt werden soll, bereits abgeschlossen ist. Deshalb sind die entsprechenden Haushaltsmittel von weiteren 190 000 Euro, die für das kommende Jahr eingeplant waren, nun vorgezogen worden. Insoweit wurden die veranschlagten Ansätze von 2015 und 2016 lediglich getauscht. Die Deckung der aktuellen Mehrausgaben ist laut Dollacker über die Rücklagen der Gemeinde gewährleistet. Der Auftrag für die Errichtung einer Baustellenzufahrt zu den Innenhöfen der Mittelschule konnte für 14 000 Euro auch vergeben werden. Den Zuschlag erhielt als günstigster Bieter die Firma Erd- und Pflasterbau Schäffer aus Freudenberg.

Ein Richterspruch

Da die derzeitige Beitrags- und Gebührensatzung der Wasserversorgung der Gemeinde nach Auffassung des Regensburger Verwaltungsgerichts nichtig ist, war der formelle Erlass einer neuen Fassung nötig geworden. Das Regelwerk richtet sich inhaltlich nach Mustervorgaben des Gemeindetages, wurde einstimmig gebilligt und tritt praktisch sofort, nämlich zum 1. Oktober, in Kraft. Allerdings enthält die jetzige Fassung auch Übergangsbestimmungen für bestandskräftige Beitragsveranlagungen.

Die Grundgebühr für die Wasserzähler bleibt ebenso unverändert wie die Verbrauchsgebühr von 1,19 Euro pro Kubikmeter an entnommenem Wasser. Aufgrund einer aktualisierten Globalberechnung steigen jedoch die fälligen Beitragssätze pro Grundstücks-Quadratmeter von bisher 0,59 Euro auf 0,74 Euro und pro Geschoss-Quadratmeter von 3,69 auf 4,51 Euro.

Ohne Gegenstimme wurde ein Bauantrag der Betriebsgemeinschaft Josef und Christian Segerer zum Neubau eines landwirtschaftlichen Lagergebäudes und dem Abbruch eines Nebengebäudes 3 in Thanheim abgesegnet. Keine Einwendungen gab es hinsichtlich der Anhörungen zu den Bebauungsplänen "Lederer-Acker" in Rieden und "An der Bahnhofstraße" in Vilshofen sowie der Anfrage von Ursensollen im Zusammenhang mit dem dort beabsichtigten Wohngebiet Rängberg.

Ein satter Zuschlag

Ensdorf ist gewachsen. Das gab der Bürgermeister zum Abschluss der Sitzung bekannt. Mit der Auflösung des bisher gemeindefreien Gebietes Hirschwald zum 1. September wurden knapp 15 Quadratkilometer Ensdorf zugeschlagen. Weiter informierte Dollacker, dass die Aufstellung des Bebauungsplans für das Dienstleistungszentrum "Don Bosco" zügig voranschreitet und die Zufahrtsstraße für die Grundstücke in der Wittelsbacher Straße 19 und 21 fertiggestellt worden sei. Außerdem würden die Akkus der LED-Solarleuchten in der Thanheimer Straße zum Sportheim von der Herstellerfirma ausgetauscht.
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