"Ausrücken" auf der Rechnung

Bei jedem Einsatz der Feuerwehren fallen Kosten an. Die Stadträte beschlossen eine Anpassung der Sätze. Bild: njn
Lokales
Erbendorf
27.11.2014
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Wenn die Feuerwehr ausrückt, fallen Kosten an. Je moderner Fahrzeug und Ausrüstung sind, desto teurer sind die Aufwendungen. Die Stadt musste über eine Anpassung entscheiden.

"Für die Abrechnung von Feuerwehreinsätzen ist es notwendig, dass für alle Fahrzeugtypen Kostenansätze vorhanden sind." Mit diesen Worten wies Bürgermeister Hans Donko in der Stadtratssitzung auf deren Anpassung hin. "Seit der letzten Erhöhung im Jahr 2012 wurde auch der Fahrzeugbestand modernisiert."

Wie der Bürgermeister mitteilte, wurde die Änderung auch zum Anlass genommen, alle Sätze zu überprüfen und erforderlichenfalls der Kostenentwicklung anzupassen. Neben den Streckenkosten wurden auch die Ausrückestunden-, Arbeitsstunden- und Personalkosten auf den Prüfstand gestellt. Zu den Personalkosten merkte der Bürgermeister an, dass bei Einsätzen während der Dienstzeit die Stadt vom Arbeitgeber der Einsatzkraft eine Rechnung über die entgangene Arbeitszeit erhält. "Zudem wurden aufgrund eines Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Fehlalarme ausdrücklich als 'Tatbestand' für einen möglichen Kostenersatz in die Satzung aufgenommen", sagte Donko.

CSU-Fraktionsvorsitzender Johannes Reger merkte an, dass der Unterhalt der Feuerwehr Pflichtaufgabe der Stadt sei. "Die notwendigen Kräfte während des Tages zum Einsatz zu rufen, ist in heutiger Zeit beinahe eine Herausforderung", stellte er fest. Dass die Stadt die Kosten wieder hereinhole, sei für Reger "legitim und nicht überzogen". Auch zur Anpassung der anderen Kosten stellte er fest, je komplexer die Maschinen seien, desto höher auch der Unterhalt. Die Stadtratsmitglieder stimmten einhellig der Anpassung der Sätze sowie der Satzungsänderung zu.
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