Erbendorfer wollen landesweite Anerkennung
"Hinterwäldler" ziehen vor Gericht

Lokales
Erbendorf
27.02.2015
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(wüw) Der Naturschutzverein "Unser Hessenreuther Wald" strebt die Anerkennung als "bayernweit tätiger Naturschutzverein" an - zur Not mit juristischen Mitteln. Weil das Landesamt für Umwelt den Antrag auf Anerkennung ablehnte, hat der Verein aus Erbendorf sein Anliegen nun der Münchener Anwaltskanzlei Labbé & Partner übergeben. Sollte das Amt nach dem Widerspruch der Juristen nicht einlenken, will der Verein vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ziehen. Bislang hat noch kein Verein in ähnlicher Lage den Rechtsweg eingeschlagen. Der Prozess hätte deshalb deutschlandweite Bedeutung.

Die Anerkennung nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz bietet Vereinen verbesserte Möglichkeiten, sich für den Umweltschutz einzusetzen. Anerkannte Vereinigungen können mit dem Verbandsklagerecht Verwaltungsentscheidungen anfechten und rügen, wenn erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfungen ausgeblieben sind. Dadurch haben sie die Möglichkeit, sich bei der Planung von Straßen oder anderen Bauprojekten einzuschalten.

Vorsitzender Johannes Bradtka glaubt, dass das Landesamt verhindern will, dass sich der Verein einmischt. "Unser Hessenreuther Wald" ist bekannt für seine kritische Haltung zur Windenergie. "Damit machen wir uns bei der derzeitigen Windkraft-Begeisterung keine Freunde." Deshalb, lehne das Amt den Verein ab, obwohl dieser alle Voraussetzungen erfülle.

Herablassende Behörde?

Bradtka wirft der Behörde vor, fadenscheinigen Gründe für die Ablehnung anzuführen, etwa den Verweis auf die angeblich unübersichtliche Internetseite des Vereins. Das Landesamt trete zudem herablassend gegenüber dem Verein aus der Oberpfalz auf: Ein Argument der Behörde gegen die Zulassung sei etwa, dass der Verein nur eine Geschäftsstelle in Erbendorf betreibt. "Offensichtlich betrachtet man uns Oberpfälzer als Hinterwäldler, die keine bayernweite Naturschutzarbeit leisten können."

Bradtka ist überzeugt, dass die Argumente der Münchner Behörde vor Gericht keinen Bestand haben werden. Dies habe ihm auch der Anwalt des Vereins bestätigt. Deshalb sehe er dem Gang vor den Verwaltungsgerichtshof in München gelassen entgegen.
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