"Es wurde viel investiert"

Lokales
Erbendorf
24.04.2015
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Von einem "akzeptablen Haushalt 2015" sprach Bürgermeister Hans Donko in der Stadtratssitzung. "Wir erwarten aber weitere Stabilisierungsgelder, um auch unsere Schulden abzubauen." Bei der Verabschiedung gab breite Zustimmung.

Das Zahlenwerk schließt im Verwaltungshaushalt bei Einnahmen und Ausgaben mit 9 955 900 und im Vermögenshaushalt mit 6 048 200 Euro ab. Positiv bewertete der Bürgermeister den Anstieg der Steuerkraft pro Einwohner von 511,12 Euro (2014) auf 552,35 Euro. "Dadurch vermindert sich aber die Höhe der Schlüsselzuweisungen." Dennoch sprach er von einem leichten Anstieg von 1,51 auf 1,56 Millionen Euro, die durch die allgemeine Anhebung bedingt sei.

Ein "Nettozahler"

Die Kreisumlage von derzeit 49 Prozentpunkten wurde vor wenigen Tagen durch den Kreistag auf 48,25 Prozentpunkte festgesetzt. Trotz des geringeren Satzes werde sich die Kreisumlage wegen der höheren Umlagekraft der Stadt etwas im Vergleich zum Vorjahr erhöhen. Bei dieser Gelegenheit wies der Bürgermeister darauf hin, dass die Stadt ein hundertprozentiger Nettozahler sei. "Wir haben keine Kreiseinrichtung und erhalten somit auch keinen Cent unserer Umlage vom Landkreis zurück."

Im Verwaltungshaushalt können bei den Einnahmen vor allem beim Anteil an der Einkommensteuer höhere Ansätze veranschlagt werden. Im Haushaltsjahr 2015 wird mit 1,9 Millionen Euro (2014: 1,7 Millionen Euro) gerechnet. Mit Stolz verwies der Bürgermeister auf die Zuführung zum Vermögenshaushalt, die sich auf 833 100 Euro beläuft. Die planmäßige Tilgung beträgt 374 500 Euro. Damit sei nach seinen Worten die Mindestzuführung bei Weitem erreicht. "Diese Zahlen zeugen von einer guten Haushaltswirtschaft", so der Rathauschef.

Geringe Neuverschuldung

Zum Vermögen der Stadt mit rund 29 Millionen Euro führte Bürgermeister Donko aus , dass diesem 9,9 Millionen Euro an Schulden gegenüber stünden. Im Haushaltsjahr 2015 sei eine Netto-Neuverschuldung von lediglich 375 500 Euro notwendig. So beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt am Ende des Haushaltsjahrs 2015 auf 1 944,34 Euro (2014: 1 852,39 Euro).

Zu den notwendigen Investitionen im Jahr 2015 zählte der Bürgermeister den Abschluss der derzeit laufenden Baumaßnahmen. Dabei nannte er den Umbau des Bermas-Produktionsgebäudes zum 4-Sterne-Aribo-Hotel, für den im Haushaltsjahr 2015 noch rund 1,9 Millionen Euro veranschlagt seien. Weitere Investitionen seien der Breitbandausbau mit 773 000 Euro, die Restfinanzierungen bei der Umgestaltung des Stadtparks (305 000 Euro), Sanierung des Waldhauses (140 000 Euro), Sanierung des Evangelischen Kindergartens (111 000 Euro) sowie dem Abschluss des Kanalbaus in Schadenreuth (130 000 Euro).

Weitere Investitionen seien im Bereich Brandschutz die Neuanschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Erbendorf, den Bau eines Stellplatzes für die Feuerwehr Grötschenreuth, die Ausstattung der örtlichen Wehren mit Digitalfunk sowie als weitere wichtige Maßnahme die brandschutztechnische Ertüchtigung des Schulhauses und den Einstieg in die Kanalisation Steinwald.

Rund 100 Mitarbeiter

Abschließend stellte Bürgermeister Hans Donko fest, dass der Haushalt 2015 akzeptabel sei. Die zahlreichen begonnenen Projekte können zu Ende gebracht werden. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Stadt auch im Haushaltsjahr 2015 mit Stabilisierungsgeldern rechnen könne. "Damit können wir auch Schulden abbauen." Donko merkte weiter an, dass die Stadtwerke mit einer Bilanzsumme von 22 Millionen Euro mittlerweile zu einem großen Wirtschaftsfaktor in der Stadt geworden seien. "Es wurde viel investiert." Die Stadt, ihre Kindertageseinrichtungen, der Bauhof sowie die Stadtwerke beschäftigen insgesamt rund 100 Mitarbeiter.

Hohe Förderung

CSU-Fraktionsvorsitzender Johannes Reger bezeichnete den Haushalt als ein umfangreiches Zahlenwerk. Bei den vielen Investitionen der Stadt hob er hervor, dass hier große Summen mit einer stattlichen Förderung bewegt wurden. Als Beispiel nannte er den Breitbandausbau mit Gesamtkosten von einer Millionen Euro, die mit 90 Prozent gefördert werden, aber auch den Ausbau der Turngartenstraße. Hier lag der Förderungssatz für den städtischen Anteil in Höhe von 150 000 Euro bei 60 Prozent.

Das Defizit der Stadtwerke mit knapp über 200 000 Euro bezeichnete Reger im Hinblick auf das jährliche Minus des Freibads als tragbar. Durch den Unternehmenszweig Wohnen fließe Geld nicht nur in die Stadtwerke, sondern auch in die Stadtkasse. "Denn für die dort wohnenden US-Bürger erhalten wir einen Anteil von 75 Prozent der Schlüsselzuweisungen, die wir ohne sie nicht hätten." Die Gründung der Stadtwerke sei ein mutiger Schritt gewesen. Reger dankte Bürgermeister Donko, der die Initiative hierzu ergriffen hatte.
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