Resolution gegen TTIP
Stadtrat

Lokales
Erbendorf
13.11.2015
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Am Montag, 16. November, beginnt um 18 Uhr die Stadtratssitzung im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Bauantrag der Stadt zur Errichtung einer Vordachkonstruktion am Aribo Hotel sowie die Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Erbendorf und die Behandlung der Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Auslegung.

Bestattungsgebühren

Zudem steht eine Resolution zur Wahrung der kommunalen Interessen in Bezug auf Internationale Handelsabkommen (zum Beispiel TTIP) auf dem Programm. Auch behandeln die Räte eine Änderung des Bebauungsplans für das "Industriegebiet - Schleifmühl" für die Parzellen 33 bis 35 und des östlichen Teils des Grüngürtels. Danach beraten sie über die Änderung der Satzung über Friedhof- und Bestattungsgebühren. Dabei geht es um eine Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab 1.1.2016.

Wassergebühren

Auch die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung soll geändert werden. Ab Anfang 2016 will die Stadt die Benutzungsgebühren neu festsetzen. Zudem will der Stadtrat die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung ab Anfang kommenden Jahres neu festsetzen. Die Städtebauförderung trägt ihren Bedarf vor.
Weitere Beiträge zu den Themen: Bebauungsplan (4091)November 2015 (9608)
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