Trotz Umfragetiefs geben sich die Erbendorfer Genossen kämpferisch
Nicht kleinreden lassen

"Wir brauchen keine Besserwisser aus der CSU, wenn es drum geht, die Rente langfristig sicher, stabil und entsprechend hoch zu halten." Zitat: SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf
Politik
Erbendorf
20.06.2016
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Trotz des Umfragetiefs der SPD in Bund und Land geben sich die Erbendorfer Genossen kämpferisch. Im Blick haben sie bereits die Bundestagswahl 2017.

"Wir sind die älteste Volkspartei im Land, und darauf bin ich stolz", betonte Ortsvorsitzende Brigitte Scharf in der Mitgliederversammlung mit Wahl der Delegierten zur Bundestagswahlkreiskonferenz. Man versuche, "die Genossen klein zu reden, und das sollten wir uns nicht gefallen lassen".

Die Grundprinzipien der Sozialdemokratie hätten Bestand. Die SPD müsse auf soziale Gerechtigkeit pochen. Scharf schränkte aber ein, dass es gerade in einer großen Koalition schwierig sei, die eigenen Forderungen zu 100 Prozent durchzusetzen. "Jeder muss Kompromisse und Abstriche machen." Trotzdem stehe sie zur großen Koalition. Die SPD habe Entscheidendes durchgesetzt. "Das wird oft vergessen." Scharf sprach das 2014 auf den Wege gebrachte Rentenpaket an. So sei die Rente ab 63 Jahre möglich, Verbesserungen seien besonders bei der Mütterrente geschaffen worden.

"Wir brauchen keine Besserwisser aus der CSU, wenn es drum geht, die Rente langfristig sicher, stabil und entsprechend hoch zu halten", sagte die Rednerin. Finanzierungsvorschläge seien ausgearbeitet, zudem haben sich nach ihren Worten auch die Gewerkschaften hier eingebracht. Die Durchsetzung des Mindestlohns nannte sie "einen ersten großen Schritt." Viele kämen aus geringfügigen Arbeitsverhältnissen heraus.

Im Pflegebereich freute sich Scharf auf die Erhöhung des Pflegegeldes. "Die bisherigen Pflegestufen werden im kommenden Jahr abgeschafft." Es gebe für Wohnumfeld verbessernde Maßnahmen jetzt 4000 statt 2500 Euro. "Auch im Bereich der sozialen Sicherung für unsere Mitbürger hat die SPD etwas bewegt", stellte sie fest. So seien Mietzuschüsse und Wohngeld angehoben worden.

"Vertrauen wir den Grundwerten unserer Partei", appellierte Scharf an die Zuhörer Sie hoffe, dass die SPD-Parlamentarier sich trauen, Dinge auch wieder beim Namen zu nennen, "um zu verhindern, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen stärker werden."

Die Grüße des Kreisverbandes überbrachte stellvertretender Kreisvorsitzender Uli Roth. Anschließend lud Scharf zum SPD-Zoigl am Freitag, 24. Juni, ab 17 Uhr in die Alte Schmiede in der Bräugasse ein.

Die DelegiertenAls Delegierte zur Bundeswahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl 2017 fahren Franz Bauer junior, Brigitte Scharf und Reinhold Kastner. Ihre Ersatzleute sind Martin Gallerdörfer, Christine Trenner und Olga Lamm. (njn)


Wir brauchen keine Besserwisser aus der CSU, wenn es drum geht, die Rente langfristig sicher, stabil und entsprechend hoch zu halten.SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf
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