Welt aus den Fugen
Grundsatzrede von Uli Grötsch

SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch sprach bei den Erbendorfer Genossen in der Stadthalle. Der Parlamentarier zeichnete dabei ein durchwachsenes Bild der Stimmungslage in der Großen Koalition. Bild: njn
Politik
Erbendorf
16.06.2016
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"Er ist direkt von Berlin nach Erbendorf gekommen." SPD-Vorsitzende Brigitte Scharf freute sich in der Jahreshauptversammlung über den Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch als Gastredner. Der Parlamentarier plauderte unbefangen aus dem Nähkästchen der großen Politik.

"Ihr seid der tollste Ortsverein, den wir im Bezirk haben", begann Grötsch seine Lobeshymne auf den Gastgeber. "Es passt einfach bei euch, und deshalb kommt man als Abgeordneter gerne hierher." Den SPD-Mitgliedern zeichnete er ein kleines Stimmungsbild der Großen Koalition in Berlin.

"Wir haben eine Menge geschafft seit 2013", stellte der Bundestagsabgeordnete fest. Mit der Arbeit in der Großen Koalition sei die SPD auf der Zielgeraden. "Aber mit den Schwarzen ist es ein wenig zäh", so Grötsch. "Es ist jeden Tag ein Kampf und ein Ringen." Die SPD sei in der Koalition der Motor. "Wir haben alles laut Koalitionsvertrag ziemlich abgearbeitet."

Was ist mit der Maut?


Bei CDU/CSU sei vieles in die Hose gegangen, stellte der Abgeordnete fest. Als Beispiel nannte er die Maut. "Davon hat man nichts mehr gehört, die liegt in Brüssel." Auch die Stimmungslage zwischen der CDU und der CSU befinde sich in einem Tief. "Die haben sich nichts mehr zu sagen", so Grötsch. "Seehofer hat es geschafft, dass die Verbindungen abgebrochen sind." Dies sei aber nicht das Problem der SPD.

Stellung nahm Bundestagsabgeordneter Grötsch zu den eigenen Umfragetiefs der SPD. "Vor der Wahl versprechen, was wir auch nach der Wahl halten, dass erwarten sich Leute von der Politik", so der Abgeordnete. "Das haben wir gemacht, aber es hat nichts genutzt." Den Grund sah er darin, dass es nicht weitgehend genug war. Es sei in einer Großen Koalition denkbar schwierig, als Partei erkennbar zu sein.

Am Beispiel Mindestlohn, den die SPD durchgesetzt habe, machte er deutlich, dass es für die Bürger nicht wahrnehmbar sei, von wem das letztendlich initiiert und durchgesetzt wurde. Den Erbendorfer Genossen zeigte Grötsch auch auf, warum die AfD erstarkt: "In einer Demokratie braucht es zwei große Pole wie die SPD und die Konservativen." Bei einer Großen Koalition sei dies nicht mehr so extrem der Fall. "Ich bin aber der festen Überzeugung, dass die Bürger Deutschlands klug genug sind, dass sie keine Partei wählen, die sich durchwegs antisemitisch äußert." Zu dem, was die SPD in Berlin erreicht habe, führte der Abgeordnete aus, dass der Mindestlohn der richtige Schritt in die richtige Richtung war. "Aber 8,50 Euro reichen nicht, um ein Leben in Würde zu führen", betonte er. Auch in Sachen Rente sei noch einiges zu tun. "Wir brauchen eine halbwegs vernünftige Rente, die kein Reichtum und Luxus ist, aber Rentnern ein Altern in Würde bietet", so Grötsch. "Dieses Thema wird uns bis zur Bundestagswahl noch sehr beschäftigen." Nach seinen Worten dürfe es keine Absenkung der Rente geben. "Das Rentenniveau muss steigen."

"Gleicher Lohn für gleiche Arbeit", dieser Slogan gelte auch für das Klientel von Zeitarbeitsfirmen. Des Weiteren stehe die SPD nach wie vor für den gleichen Lohn für Männer und Frauen. "Die Welt ist aus den Fugen", stellte Grötsch zum Ende seiner Rede fest. "Das ist zwar unschön, ist aber so." Damit sprach er auch die Verhältnisse in Syrien und die globale Flüchtlingswelle an.

"Das, was im Jahr 2015 Deutschland geschafft hat, da bin ich zutiefst überzeugt, wird man in 20 oder 30 Jahren als historische Leistung sehen." Das Thema sei zu schnell auf Deutschland zugekommen. "Inzwischen läuft es aber in geordneten Bahnen", so Grötsch. "Das Abendland ist deshalb nicht untergegangen. Jetzt gehe es darum, die Menschen zu integrieren. "TTip ist mausetot", sagte der Parlamentarier zum Abschluss. "Jetzt geht nur nach darum, wie man den richtigen Zeitpunkt zum Ausstieg findet."

TTip ist mausetot. Jetzt geht nur nach darum, wie man den richtigen Zeitpunkt zum Ausstieg findet.Uli Grötsch
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