Weißes Roß, die Zweite

(Foto: do)

Im März hatten Eschenbachs Stadträte im Rekordtempo Pläne für eine Asylbewerberunterkunft am zentralen Marienplatz durchkreuzt. Das Landratsamt zwingt das Gremium nun, sich zumindest indirekt erneut mit dem Thema zu befassen.

Am heutigen Donnerstag kehren die Themen "Weißes Roß", Bebauungsplan Altstadt und Veränderungssperre zurück in den Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen die "Aufstellung des Bebauungsplanes Altstadt", die "Aufhebung der Veränderungssperre Sanierungsgebiet Altstadt Süd" und der "Erlass einer Veränderungssperre für die Altstadt".

Betrieb eingestellt


Den Bebauungsplan "Sanierungsgebiet Altstadt Süd" und die Veränderungssperre hatte der Rat erst im März beschlossen. Direkt im Anschluss lehnte das Gremium die Umnutzung für den Gasthof "Weißes Roß" ab: Die Eigentümerin hat den Betrieb eingestellt und möchte das Gebäude künftig an die Regierung der Oberpfalz als Asylbewerberunterkunft vermieten.

Weshalb die Planung auf die andere Seite des Stadtbergs ausgeweitet wird, möchte Bürgermeister Peter Lehr nicht erklären. Er verweist auf die Sitzung: "Dann wird alles gesagt." Von einem Frageverbot will Lehr nichts wissen, Ein solches habe es vor der März-Sitzung nicht gegeben, und das werde auch diesmal so sein. Aufschlussreicher ist eine Anfrage im Landratsamt. Die Behörde hat das letzte Wort bei der Nutzungsänderung. Sie steht vor der Entscheidung, "das gemeindliche Einvernehmen ersetzen zu müssen, falls es von der Stadt zu Unrecht verweigert worden wäre. Ansonsten könnte das für das Landratsamt gravierende haftungsrechtliche Folgen haben", erklärt Sprecherin Claudia Prößl. Bei der Prüfung sei wichtig, ob der Veränderungssperre "sicherungsfähige Planungen zugrunde liegen".

Es müsse klar sein, welche Ziele der Bebauungsplan verfolgt. "Nur dann kann die Veränderungssperre ihren Sinn erfüllen, vorhandene planerische Ziele zu sichern und deren weitere Entwicklung zu ermöglichen", heißt es in der Stellungnahme des Amts weiter.

Offensichtlich war das in diesem Fall nicht klar genug: Das Landratsamt hat die Kommune aufgefordert, die konkreten Planungen vorzulegen. "Uns wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Planung inzwischen weiterentwickelt wurde und in der nächsten Stadtratssitzung die bereits erlassene Veränderungssperre aufgehoben und auf Basis der neuen Planung eine neue Veränderungssperre erlassen werden soll."

Leerstand wächst


CSU-Sprecher Marcus Gradl weiß von der Aufforderung des Landratsamts noch nichts. Dass Bebauungsplan und Veränderungssperre sinnvoll sind, ist für ihn fraglos. Die Zahl der Leerstände wachse, der Stadtrat müsse durch vernünftige Planung gegensteuern. Beim "Weißen Roß" wäre eine weitere Nutzung als Gaststätte ideal. Er und andere Stadträte hätten sich hierfür bereits eingesetzt. "Es ist nicht richtig, dass nichts unternommen wird."
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