Bürgermeister Peter Lehr greift in SPD-Jahreshauptversammlung Äußerungen beim ...
„Ausflug in das Land der Vergesslichkeit“

Im Zeichen der Halbzeitbilanz der Stadtratsfraktion stand die SPD-Jahreshauptversammlung - eigentlich. Doch Bürgermeister Peter Lehr stellte ihr ein Zitat von Mark Twain voran: "Man vergisst vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat, aber man vergisst niemals, wo das Beil liegt." Das zielte auf Äußerungen beim Stammtisch von CSU/ÜCW ab.

In Berichten darüber sei der Begriff "Vergesslichkeit" von zentraler Bedeutung gewesen, sagte Lehr. Drei Themen daraus griff er auf: Radarkontrollen, Freibad und Ortsumfahrung Ost. "Da moniert eine Teilnehmerin die Radarkontrollen in der Rußweiherstadt als 'Abzocke' und erntet dafür sicherlich Beifall. Aber offensichtlich haben alle anwesenden Räte vergessen, dass der Antrag von ihnen kam", führte der Bürgermeister zunächst aus. Dann nahm er Stellung zum Freibad: "In der gleichen Veranstaltung wird das Rußweiherbad als unattraktiv dargestellt und in ein schlechtes Licht gerückt", monierte er.

Erinnerung an 2010


Lehr erinnerte an zwei Sitzungen des Stadtrats im September 2010, in denen CSU-Stadträte den Plänen zur weiteren Neugestaltung des Freibades ihre Zustimmung verweigert hatten. Und er zitierte Stephan Prösl, der damals von "Unverständnis bis Entsetzen bei der Bevölkerung" über das Vorhaben berichtet und mit Blick auf die kurze jährliche Nutzungsdauer von einem "weit überdimensionierten Vorhaben" gesprochen habe.

"Auch auf Druck der CSU wurde seinerzeit die ursprüngliche Investitionssumme von rund 500 000 Euro auf 400 000 Euro - bei 60-prozentiger Förderung mit EU-Mitteln - gedeckelt. Nun jammert die gleiche Partei, dass das Rußweiherbad nicht attraktiv genug ist", hielt der Bürgermeister dem politischen Gegner vor. Zur Ortsumfahrung verwies Lehr auf eine lange Vorgeschichte: "Von der CSU unter Robert Dotzauer angeschoben und mit satten Fördermitteln von voraussichtlich 85 Prozent ausgestattet, wird sie nun von Mandatsträgern der gleichen Partei in Frage gestellt und mit Guerilla-Taktik ständig torpediert, obwohl der Stadtrat, bis auf zwei Gegenstimmen, das Projekt weiterführen will."

Für nicht dienlich "für unsere wunderschöne Stadt mit ihren attraktiven Angeboten" hielt er es, wenn sich Mandatsträger negativ über sie äußern. Mit einer langen Aufzählung dessen, "worüber wir SPDler stolz sind", beendete Lehr seinen "Ausflug in das Land der Vergesslichkeit" und leitete über zur Halbzeitbilanz.

"Haben erheblichen Anteil"


Dazu stellte er ein Faltblatt vor, in dem aufgezeigt wird, welche der im Wahlprogramm 2014 gesteckten Ziele erreicht wurden und was die SPD-Fraktion zusätzlich auf den Weg bringen will. Anhand des Druckwerks werde deutlich, "dass wir neben vielen Haken bei Erreichtem auch neue Ziele definiert und umgesetzt haben und dass wir dafür natürlich nicht alleine verantwortlich zeichnen, jedoch, so denken wir, einen erheblichen Anteil haben".

Das Faltblatt wird in den nächsten Tagen allen Haushalten zugestellt. Die Punkte des Wahlprogrammes werden ergänzt durch Grafiken, etwa zur Entwicklung des Schuldenstands der Kommune - von 2,192 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 474 000 Euro -, der erheblichen Zunahme der Rücklagen und der Investitionen von 22,839 Millionen Euro in der gleichen Zeit. Lehr bedankte sich bei den Genossen für die hervorragende Unterstützung in den vergangenen knapp acht Jahren. Als Ziel gab er vor, "unsere Heimatstadt weiterhin aktiv, innovativ, aber auch, und vor allem, kostenbewusst voranzubringen".
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.