Gemeinderat Eslarn stimmt Haushalt 2016 zu
Schuldenabbau reine Theorie

Kämmerer Roland Helm präsentierte am Dienstag dem Gemeinderat den Haushalt 2016. Bild: bey
Politik
Eslarn
02.03.2016
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Den Haushaltsplan des Markts Eslarn für 2016 hat Kämmerer Roland Helm wieder großartig vorbereitet. Nicht verhindern konnte er aber, dass auch in diesem Jahr ein Ausgleich des Etats nur mit der Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 748 000 Euro möglich ist.

Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 6 950 000 Euro, das sich auf den Verwaltungsetat mit 4 783 000 Euro und den Vermögenshaushalt mit 2 167 000 Euro aufteilt. Nach der Vorstellung der wichtigsten Eckdaten stimmte der Marktrat ohne Aussprache dem Zahlenwerk des Kämmerers einstimmig zu.

In 1087 Haushaltsstellen gibt der Entwurf dem Gremium und der Verwaltung die Richtung für das Handeln vor. Bürgermeister Reiner Gäbl sprach am Dienstagabend von der wichtigsten Sitzung des Marktrats. Wenn auch der Jahresabschluss für 2015 noch nicht vorliege, stehe bereits jetzt fest, dass die Haushaltsansätze und das Jahresergebnis nahezu identische Säulen ergeben. Damit zeige sich, dass Helm den haushaltsrechtlichen Grundsatz von "Wahrheit und Klarheit" beachte.

Der Finanzexperte machte den Räten und Zuhörern deutlich, dass der Schuldenstand seit 2005 kontinuierlich sinke, obwohl bestimmte Ausgaben auch bei ebenfalls sinkenden Einwohnerzahlen in ihrer Höhe bestehen bleiben. Der Schuldenstand könnte laut Kämmerer bis Ende 2016 auf 1,46 Millionen Euro zurückgehen.

Große Baumaßnahme


Allerdings wird dieser Rückgang wohl nur blanke Theorie bleiben, weil für die große Baumaßnahme Schellenbach noch Kredite aus dem Vorjahr als sogenannte Haushalts-Einnahmereste abgerufen werden müssen. Mit dem Kredit aus dem jetzigen Jahr wird dann Ende 2016 die Pro-Kopf-Verschuldung von 602 Euro von Anfang 2016 auf 1216 Euro angestiegen sein. Dennoch blickt Helm positiv in die Zukunft: Bereits ab 2018 soll der Schuldenabbau in großem Rahmen beginnen.

Bei den Einnahmen machen die Schlüsselzuweisungen trotz eines Rückgangs um 106 000 Euro auf 1 210 000 Euro noch den größten Posten aus. Aus der Einkommenssteuerbeteiligung erhält der Markt 936 000 Euro. Die Kreisumlage steigt um 206 800 Euro. Diese Anhebung erläuterte der Kämmerer. Wegen der zurückgehenden Schlüsselzuweisung und der gestiegenen Kreisumlage sinkt auch die Zuweisung an den Vermögenshaushalt auf 580 000 Euro. Wichtig für die Bürger: Die Hebesätze für die gemeindlichen Steuern bleiben mit 330 von Hundert unverändert.

Der Vermögenshaushalt kommt ohne die neue Kreditaufnahme in Höhe von 748 000 Euro nicht aus. Zu den größten Ausgaben im Vermögenshaushalt gehören die Baumaßnahmen im Wildpark mit dem Aussichtsturm Stückberg, der Bereich Ortsentwicklung am Tillyplatz, die weiteren Baumaßnahmen Schellenbach, der Bau der Gemeindeverbindungsstraßen Öd- und Gleisbühlstraße und die Generalsanierung des Hochbehälters Stückberg.

Darlehen notwendig


Der Bürgermeister bezeichnete die neue Darlehenaufnahme als gerechtfertigt, der Markt lebe aber nicht "über seine Verhältnisse". Hinsichtlich der Höhe der Kreisumlage hätte er durchaus eine Senkung um einen weiteren Punkt auf 43 Punkte als möglich gesehen. Jeder jammere aber auf hohem Niveau, meinte Gäbl.

Deshalb führe der Landkreis als hohe Ausgabeposten die Kreditaufnahme für die Kliniken AG, die Sanierungskosten für das Gymnasium, das Bauvorhaben "Kobel" beim Landratsamt und die durch die Flüchtlingsproblematik hervorgerufene notwendige Personalmehrung an. Ohne Diskussion stimmte der Marktrat dem Haushaltsplan 2016 und der dazu gehörigen Satzung, dem Stellenplan, dem Finanzplan und dem Investitionsplan bis 2019 zu.
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