Makrtrat Eslarn erhöht Gebühren für Zelten und Wohnmobile am Atzmannsee
Mehr Komfort, höhere Gebühren

Der Marktrat beschloss eine Gebührenerhöhung für Zelten und Wohnmobil-Stellplätze in der Freizeitanlage am Atzmannsee. Bild: fjo
Politik
Eslarn
10.05.2016
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hat die Gebühren für Zelten und für Wohnmobile in der Freizeitanlage Atzmannsee und beim Kommunbrauhaus geändert. Als Begründung verwies Bürgermeister Reiner Gäbl in der Marktratssitzung auf erhöhten Komfort.

Konkret nannte er die modernen Toiletten und die Nutzungsmöglichkeit der Duschen. Pro Zelt und Tag fallen künftig zwei Euro an und zusätzlich pro Person (ab sechs Jahren) weitere zwei Euro täglich. Wird darüber hinaus Wasser am Zeltplatz gewünscht, dann werden nochmals 0,50 Euro pro Person und Tag fällig. Gleiches gilt für eine Ausstattung mit Strom.

Außerplanmäßige Ausgaben


Für Wohnmobil-Stellplätze liegen die Kosten bei fünf Euro am Tag. Wird zusätzlich Strom und Wasser vom Elektranten und/oder ein Zugang zu den Toilettenanlagen im Untergeschoss des Museums gewünscht, erhöht sich die Gebühr auf zehn Euro. Gerade diesen Zugang zum Museum rief Eduard Forster auf den Plan. Der Rathauschef bestätigte dessen Anfrage, dass hiermit ein unversperrter Aufgang in die Ausstellung verbunden sei und kommentierte: "Lassen wir's auf uns zukommen. Das ist halt mal so."

Dort wo die Schätzungen im Haushaltsentwurf für das vergangene Jahr mit der Wirklichkeit nicht Schritt halten konnten, entstanden Abweichungen. Wenn diese in die Tausender gehen, werden die Ausgaben über- und außerplanmäßig.

Auf den ersten Blick erscheint die Zusammenrechnung aller Überschreitungen durch die Summe von 150 840 Euro im Verwaltungs- und weiteren 13 852 Euro im Vermögenshaushalt der Kommune als hoch. Da jedoch eine Auflistung der Minderausgaben bei anderen Haushaltsstellen nicht vorgesehen ist, war allein deshalb "keine Überschreitung des Haushaltsvolumens" damit verbunden.

Gäbls Erklärung folgten einige Fragen. Eduard Forster bat um Infos zu den Steuererklärungen der Wasserversorgungsanlage (Überschreitung um 3330 Euro auf 8330 Euro), die Beschaffung von Gläsern mit Gläserkörben (anstatt geschätzter 1000 Euro fielen 6260 Euro an) und die Heizkosten im Kommunbier-Museum (2551 Euro - mit denen gar nicht gerechnet war).

Fachliteratur für 13 000 Euro


Der Bürgermeister gab zu allen Punkten plausible Erklärungen, die das Gremium akzeptierte. Wolfgang Voit regte zu den weiter steigenden Kosten für Fachliteratur in Höhe von über 13 000 Euro jährlich eine Umstellung auf digitale Versionen an. Geschäftsleiter Georg Würfl konterte mit seiner Feststellung von teilweise noch teueren Fassungen als in Papierform. Auch den Bedarf in dieser Größenordnung hielt er für gerechtfertigt, zumal es sich überwiegend um Kommentare handle.

Die Genehmigung aller über- und außerplanmäßigen Ausgaben trug der Marktrat bei einer Gegenstimme mit. Die größte Überschreitung in Höhe von fast 50 000 Euro interessierte hingegen nicht, da es sich um die Gewerbesteuerumlage handelte. Der Ansatz lag bei 84 000 Euro, wegen wesentlich höherer Einnahmen musste die Kommune 133 688 Euro abführen.

Noch weiter zurück reichte das Thema der Ausgabe- und Einnahmeresten des Haushaltsjahres 2014. Hierfür wurde ein Einnahmerest in Höhe von über drei Millionen Euro festgestellt. Weitere Ausgabereste aus den Vorjahren von knapp 350 000 Euro ergaben die einstimmig beschlossene Bildung von Haushaltsausgaberesten in Höhe von rund 4,134 Millionen Euro.
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