Germeinderat Etzelwang
Kein weiterer Wlan-Standort

Politik
Etzelwang
23.11.2016
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Die Gemeinde Etzelwang verzichtet darauf, einen weiteren Standort für das Bayern-WLAN einzurichten. Obwohl diese moderne Informationsform für die Nutzer kostenlos wäre.

Kirchenreinbach. Zwar würde, wie Bürgermeister Roman Berr in der Gemeinderatssitzung im Gasthaus Glöckner ausführte, der Freistaat Bayern die Einrichtungskosten übernehmen, die Nutzungsgebühr in Höhe von 65 Euro pro Monat müsste aber die Kommune tragen. Außerdem werde ein Standort mit Strom- und Telefonanschluss an einem öffentlichen Gebäude als Bedingungen für die Einrichtung gefordert. Das Gremium beschloss einstimmig, auf einen zusätzlichen Standort zu verzichten. Am Freibad ist bereits eine Station für WLAN eingerichtet.

Neues Info-System


Für die Gemeinden und Verbände im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Neukirchen ist die Einrichtung eines Ratsinformationssystem in Vorbereitung. Dieses ermöglicht den Gemeinde- und Verbandsräten die Ladung zu Sitzungen, die dafür erforderlichen Unterlagen, die Protokolle einzusehen und das System als Archiv mit Stichwortsuche zu nutzen. Beschlüsse können nachgelesen, Unterlagen kopiert werden.

Für die VG ergibt sich eine spürbare Zeiteinsparung. Die Ratsmitglieder mussten eine Verpflichtungserklärung zum Datenschutz abgeben. Auch die Bürger können das Informationssystem nutzen, soweit es öffentliche Themen betrifft. Ernst Scharr machte auf die Schwierigkeiten aufmerksam, für den Förderverein Freibad ausreichend freiwilliges Personal für die verschiedenen Aufgaben zu gewinnen. Er bat deshalb darum, für ehrenamtliche Mitarbeiter zu werben, um damit für den Betrieb des Freibads einen großen Teil an Kosten abzufangen. Besonders für Reinigungsarbeiten bestehe Personalmangel. Sollten sich keine freiwilligen Helfer bereiterklären, müssten Teilzeitkräfte eingestellt werden, was die Betriebskosten spürbar erhöhen würde.

Von der Gemeinde Etzelwang hat die Gemeinde Neukirchen bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für den südwestlichen Ortsrand keine Einwendungen zu erwarten. Bürgermeister Roman Berr kündigte eine gesetzliche Änderung an, nach der Kommunen künftig in Bezug auf die Umsatzsteuer wie Unternehmen behandelt werden. Damit komme ein höherer Arbeitsaufwand auf die Verwaltung zu. Berr überlegt deshalb, ob die Übergangsfrist bis 2020 genutzt werden sollte. Gerhard Pirner sah in der Änderung nicht nur Nachteile, sondern verwies auf den damit einhergehenden Vorsteuerabzug, der der Gemeinde Steuerersparnisse bringen werde.

Thema Bürgerversammlung


Wegen der jährlichen Bürgerversammlungen stellt Bürgermeister Roman Berr zur Diskussion, ob nicht angesichts der oft geringen Bürgerresonanz nur noch eine Versammlung abgehalten werden sollte, diese aber dann jährlich in einem anderen Ortsteil. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 stelle sich die Frage, ob im Lehental das Wahlbüro aufrecht erhalten werden kann, nachdem die Zahl der Briefwähler zunimmt und somit in der Wahlurne die aus Gründen des Wahlgeheimnisses erforderliche Mindestzahl an 50 Stimmzetteln unterschritten werden könnte.

Gerhard Pirner stemmte sich gegen den Verzicht auf das Wahllokal im Lehental, zumal bei zu wenig Stimmzetteln die Urne zum Beispiel nach Kirchenreinbach transportiert werden könnte und - mit deren Stimmzettel vermischt - die Auszählung dort vorgenommen werden könnte.

Ergebnis der Diskussion: Für nächstes Jahr wird im Lehental wie bisher ein Wahllokal eingerichtet.

Aus dem GemeinderatInformationen

Jahresrechnung 2014

Das Gremium akzeptierte die Jahresrechnung 2014, die mit 1 866 179 im Verwaltungshaushalt und 978 174 Euro im Vermögenshaushalt abschloss. Vom Verwaltungshaushalt konnten 339 607 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Den Rücklagen mussten zunächst 6254 Euro entnommen werden. Trotzdem blieben 367 769 Euro für eine Erhöhung der Rücklagen übrig. Die Entlastung des Bürgermeisters erfolgte einstimmig.

Streuobstwiese

Die vorgesehene Ausgleichsfläche im Langer Graben wird zu einer Streuobstwiese mit zwölf Obstbäumen umgestaltet. Inzwischen fand sich ein Pate, der die Fläche pflegt und nutzt. Markus Wagner empfahl, die Fläche nochmals von Buschwerk freizuschneiden.

Beleuchtung prüfen

Bei der Neugestaltung der Kreisstraße von Lehendorf bis Etzelwang lässt der Gemeinderat die vorhandene Straßenbeleuchtung überprüfen und Lampen ergänzen. Der vorgesehene Fuß- und Radweg soll ebenfalls beleuchtet werden. Die Leuchtkörper werden auf stromsparende Lichtquellen umgerüstet.

Baum gefällt

Bedauern drückte Regina Kliem aus über die Entfernung eines Baumes bei der Leichenhalle im Etzelwanger Friedhof.

Sie möchte künftig keine Fällung von Bäumen mehr registrieren müssen, bei denen nicht der Rat von Fachleuten eingeholt wurde. Gemeinderat Ernst Scharr sprach sich für eine Neubegrünung dieses Platzes aus.

Schlechte Verbindung

Philipp Wagner beklagte die häufigen Störungen und den schlechten Empfang für Telefonverbindungen.

Laub abtransportieren

Klaus-Dieter Schurath bat darum auf den öffentlichen Flächen in Kirchenreinbach das Laub abzutransportieren. (ds)
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