Rechnungsprüfungsausschuss bemängelt zwei Anschaffungen - Neues Handy"absoluter Luxus"
"Es hätte auch billiger gehen können"

Ursachenforschung betreibt die Gemeinde Etzenricht, was den Wasserverbrauch angeht. Zunächst soll ein Prüftrupp nach Verlusten im Leitungsnetz suchen. Der Schacht (Vordergrund) erhält einen neuen Zähler für 3500 Euro. Bild: war
Lokales
Etzenricht
18.11.2014
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Zwei Buchungen von 2013 bemängelte der Rechnungsprüfungsausschuss unter Leitung von Gabriela Bäumler (UPW): den Kauf eines I-Phones für den Klärwärter im Wert von 475 Euro und die Beschaffung eines Funkrundsteuergeräts für die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Schule.

"Beide Einkäufe wurden ohne Vorlage im Rat getätigt und erst beim Sichten der Belege bekannt", bemängelte der Ausschuss. "Unverständlich, dass ein High-End-Gerät notwendig war. Absoluter Luxus", monierte Rudolf Teichmann (SPD). Mehr Aufklärung, Information und Vergleichsangebote forderte Hans Beutner (UPW) ein. Beim Beschaffen des Steuergeräts bestand seiner Meinung kein Zugzwang. Der Vorgang wird deshalb noch einmal geprüft. Es soll geklärt werden, ob ein zweites Angebot vorlag.

Zum Smartphone räumte der Bürgermeister ein: "Es hätte auch billiger gehen können." Er rechtfertigte die Anschaffung aber mit dem Hinweis auf den Internetzugang für die Steuerung und Überwachung der gemeindlichen Anlagen und verwies auf die Deckung beider Positionen über die Verfügungsmittel. "Ich bin überzeugt, rechtlich richtig gehandelt zu haben", schloss der Rathauschef seine Stellungnahme.

Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2013 fest. Der Gesamthaushalt belief sich auf knapp 2,6 Millionen Euro, 1,8 Millionen betrug der Verwaltungs- und rund 790 000 der Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt lag bei 536 293 Euro.

Wegen einer drastischen Gewerbesteuerrückzahlung reduzierte sich die Rücklage um 622 000 Euro auf 118 000 Euro. Schulden musste die Gemeinde dennoch nicht machen. Nachbessern muss sie bei der Förderung des UPW-Zeltlagers. Es sind 250 statt 125 Euro fällig. Auf Rückfrage erhielt der Ausschuss die Bestätigung, dass bei der Beschaffung von Streusalz kostengünstig eine Sammelbestellung über die VG erfolgt war. Die Entlastung fiel trotz Diskussionsbedarfs einstimmig aus.

Einstimmig genehmigt hat das Gremium den Bauantrag von Thomas Prölß und Franziska Heider für den Bau eines Hauses mit Garagen und Carport in der Martin-WallingerStraße 8.
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