MdL Annette Karl setzt sich mit AfD auseinander
Richtige Lehren ziehen

Neben bewegenden aktuellen politischen Aspekten, wie dem Abschneiden der AfD-Gruppierung bei Landtagswahlen, stand die Mitgliederehrung auf dem Programm der SPD-Jahreshauptversammlung. Vereins- und Fraktionsvorsitzender Rudolf Teichmmann (hinten links), zweite Vorsitzende Elke Waldeck (stehend, Fünfte von links) und MdL und Kreisvorsitzende Annette Karl (stehend, Vierte von rechts) zeichneten die treuen Genossen mit Urkunden und Blumen aus. Altbürgermeister und Ehrenbürger Herbert Dorner (sitzend, Zweiter
Politik
Etzenricht
06.05.2016
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"Die AfD schafft das, was SPD und Union nicht gelingt." MdL Annette Karl setzte sich in der Jahreshauptversammlung der SPD mit dem Rechtsruck in Deutschland auseinander. Die etablierten politischen Kräfte sollten sich künftig die Mobilisierung von Nichtwählern in einer einfachen Sprache auf die Fahnen schreiben.

Ehrungen für die Treue zur SPD, aktuelle Themen der Gemeindepolitik und Informationen zur Bundes- und Landespolitik aus erster Hand prägten die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins, der nächstes Jahr 90 Jahre besteht und mit 57 Personen einen konstanten Mitgliederstand aufweist. Die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz heißen Walter Voß und Jens Hammer. Schatzmeister Robert Uschold berichtete von einem kleinen Zuwachs in der Kasse.

In Personalunion als Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender referierte Rudolf Teichmann über die Kommunalpolitik. Als einen "gemeinsam im Rat vorangetriebenen Kraftakt, als tolle Geschichte und einen markanten und positiven Wendepunkt in der Gemeindeentwicklung" bezeichnete er die Ausweisung des Baugebiets "Festplatz" einschließlich der Ansiedelung eines Einkaufsmarkts.

Lob für Kooperation


Lob gab es für die konstruktive Kooperation der drei Fraktionen und Bürgermeister Martin Schregelmann. "Es tut gut, dass wechselnde Mehrheiten die Entscheidungen tragen." Seine These untermauerte er mit Projekten wie der Einrichtung eines Dorfplatzes, der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und Sanierungsmaßnahmen.

Die Aktivitäten des Ortsvereins erstreckten sich über das Ferienprogramm, kulturelle Termine, den Jahresausflug nach Naumburg, den gut frequentierten "Etzenrichter Abend" im Albert-Weidner-Haus bis hin zur Pflege einer attraktiven Homepage. Der Terminkalender für 2016 deckt sich mit dem des Vorjahres: "Algund-Urlaub", Luisenburg-Ausflug, Besuch des Basalttheaters in Parkstein, Kinder- und Sommerfest am Sportplatz, Jahresausflug nach Weimar oder Fahrt zum Weihnachtsmarkt in Annaberg-Buchholz.

MdL Annette Karl wählte die Auseinandersetzung mit der AfD als Einstieg in ihr engagiertes Referat. "Zweistellige Resultate bei den Landtagswahlen sind schockierend und erfordern jetzt, dass die etablierten Parteien, vor allem die SPD, daraus Lehren ziehen." Der AfD sei das gelungen, was SPD und Unionsparteien nicht geschafft haben. "Aus dem Stand, ohne konkretes Grundsatzprogramm nur mit Schlagworten, wie 'gegen Ausländer und Islam', mobilisierten sie Nichtwähler. Mit der Verbreitung von Furcht und Angst erreichten sie Menschen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt fühlen." Daher gelte es, sich mit den Standpunkten der Gruppierung auseinanderzusetzen und einer Spaltung der Gesellschaft entgegen zu treten.

Ansätze gebe es beim Konzept mit rabiatem Wirtschaftliberalismus, radikalen Steuersenkungen, Abschaffung der Gewerbesteuer zulasten der Kommunen, Abschaffung der Klimagesetze, Anti-Haltung zum Feminismus und Sozialabbau reichlich. "Lasst uns die Kernthemen anpacken und die Menschen in eindeutiger, verständlicher Sprache informieren", lautete ihr Appell.

Klare Regelungen


Paritätische Finanzierung der Krankenhausbeiträge im Bund, Mindestlohn für Flüchtlinge auf einem aufnahmefähigen Arbeitsmarkt, eine Balance zwischen Fordern und Fördern beim Entwurf der Bayerischen Staatsregierung für die Integration und die Schaffung von Ansprüchen für gebundene Ganztagsklassen rundeten die Themenbereiche ab. Die Abgeordnete forderte klare und transparente Regelungen und weniger Aufwand für die Stabilisierungshilfen im kommunalen Finanzausgleich ein.

Seit fünf Jahrzehnten bei der SPDBei den Ehrungen langjähriger Parteimitglieder, die Kreisvorsitzende MdL Annette Karl zusammen mit Vorsitzendem Rudolf Teichmann und Stellvertreterin Elke Waldeck vollzog, dominierten die 1996 am Ende der Ära Kohl eingetretenen.

50 Jahre gehören Altbürgermeister und Ehrenbürger Herbert Dorner und Albert Riedl zur SPD, 40 Jahre Klaus Benedikt, 30 Jahre Eduard Eichenmüller, 25 Jahre Marie-Luise Krauß. Seit 20 Jahren sind Elke und Kurt Waldeck, Sonja und Peter Ullamann, Edith Richtmann, Martina Müller, Michael Koegst, Willi Herrmann, Hanne Herrmann, Gisela Dorner und Silvia Cermak sowie seit 15 Jahre n Ralf Teichmann bei der SPD.

Als eine " Tradition, Menschen die Höhen und Tiefen der SPD mitgegangen sind, zu ehren", betitelte Karl die Lobrede. (war)
Zweistellige Resultate bei den Landtagswahlen sind schockierend und erfordern jetzt, dass die etablierten Parteien, vor allem die SPD, daraus Lehren ziehen.MdL Annette Karl
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