Griff in die Rücklagen

Baustelle Burg Falkenberg: Allein in diesem Jahr investiert die Gemeinde 4,442 Millionen Euro in das historische Gemäuer. Bild: kro
Lokales
Falkenberg
07.04.2015
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Um die erheblichen Investitionen bei der Sanierung der Burg decken zu können, muss Falkenberg heuer die Rücklagen anpacken. Details diskutierten die Markträte in der Haushaltssitzung, bevor sie geschlossen zustimmten.

Die Ausgaben im Vermögenshaushalt betragen heuer rund 4,860 Millionen Euro. An Einnahmen sind vom Verwaltungshaushalt rund 4,353 Millionen Euro zu erwarten, so dass sich ein ungedeckter Betrag von 507 000 Euro ergibt. Dieses Geld soll der Rücklage entnommen werden, so dass keine neue Kreditaufnahme nötig sei, so Kämmerer Harald Seitz in der Marktratssitzung.

Seitz stellte aber klar, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde auch mit Blick auf eventuell noch steigende Investitionskosten bei der Revitalisierung der Burganlage vollständig ausgeschöpft sei. Steigende Investitionskosten könnten nur unter Zuhilfenahme von weiteren Kreditaufnahmen finanziert werden. Das bedürfe jedoch einer rechtsaufsichtlichen Genehmigung und würde den Schuldendienst weiter belasten. Kämmerer Seitz betonte, dass es aufgrund der finanziellen Ausstattung der Gemeinde unerlässlich sei, sämtliche Investitionen auf ein Mindestmaß zu beschränken. Der Großteil der Investitionen ist in diesem Jahr der Revitalisierung der Burg geschuldet; alleine 4,442 Millionen Euro sind hier veranschlagt. Für weitere Investitionen, wie für die Wasserversorgung, den Radwegeausbau, die Sanierung der Friedhofskapelle und diverse Straßenbaumaßnahmen stehen knapp 400 000 Euro zur Verfügung. Haupteinnahmequelle des Marktes sind natürlich wieder die Gewerbesteuern und die Einkommensteuer. An Schlüsselzuweisungen erwartet Falkenberg rund 127 000 Euro. Kämmerer Harald Seitz hob hervor, dass trotz aller Investitionen die Kassenlage geordnet sei. Ein Kassenkredit müsse derzeit zur Zwischenfinanzierung der Ausgaben für die Revitalisierung der Burganlage in Anspruch genommen werden. Zeitweise werde die allgemeine Rücklage zur Kassenverstärkung herangezogen.

Dank an Geldgeber

Für die CSU ergriff Matthias Grundler das Wort: "Die Revitalisierung der Burg ist für eine so kleine Gemeinde wie Falkenberg ein Riesenakt." Er zeigte sich überzeugt, dass man dieses Projekt stemmen werde und dankte in diesem Zusammenhang allen Geldgebern und Sponsoren für ihre Unterstützung. Die Schonung der eigenen Rücklagen müsse in Zukunft absolute Priorität haben. Zu einer Überschuldung dürfe es nicht kommen. Dennoch gebe es noch viele weitere Projekte, die angepackt werden müssten. Als eines der dringendsten Ziele nannte er den Breitbandausbau.

"Sparen, sparen"

Peter Bork (UBF) verwies darauf, dass die Erhöhung der Grundsteuern A und B keinesfalls etwas mit der Revitalisierung der Burg zu tun habe. Dies sei alleine der Stabilisierungshilfe geschuldet. Auch für Bork war der Breitbandausbau vordringlich. Mit Blick auf die Rücklagen formulierte Peter Borg als Ziel: "Sparen, sparen, sparen." Falkenberg könne in den kommenden Jahren kein Geld mehr für Investitionen ausgeben. Bürgermeister Herbert Bauer betonte dazu: "Wir wirtschaften schon sehr sparsam."
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