Ja zu neuen Schulden

Kämmerer Harald Seitz (links) und Bürgermeister Herbert Bauer erläuterten den Markträten das Zahlenwerk des Falkenberger Haushalts. Bild: kro
Lokales
Falkenberg
04.04.2015
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Die Sanierung von Burg Falkenberg ist ein Kraftakt. Die Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde sind enorm. Unter anderem schnellt die Pro-Kopf-Verschuldung nach oben.

Die Markträte verabschiedeten Haushaltssatzung und Haushaltsplan am Mittwochabend einstimmig. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 6,917 Millionen Euro, wobei der Vermögenshaushalt 4,86 Millionen Euro erreicht. Der Verwaltungshaushalt umfasst 2,057 Millionen Euro.

Kämmerer Harald Seitz machte klar, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit Falkenbergs mit Blick auf weitere, steigende Investitionskosten, unter anderem bei der Revitalisierung der Burganlage, vollständig ausgeschöpft sei. Die Ausgaben könnten nur unter Zuhilfenahme von weiteren Krediten finanziert werden, was jedoch einer rechtsaufsichtlichen Genehmigung bedürfe und den Schuldendienst der Gemeinde weiter belaste. So steigt die Pro-Kopf-Verschuldung heuer enorm an: von 586 Euro (Stand 2014) auf 1345 Euro. Harald Seitz betonte aber: "Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde kann aus haushaltsrechtlicher Sicht als gesichert angesehen werden." Im Haushaltsplan 2015 sind im Investitionsprogramm 4,827 Millionen Euro vorgesehen, wobei alleine für die Sanierung der Burg 4,442 Millionen Euro anfallen.

Steuern angehoben

2014 hat die Marktgemeinde Falkenberg eine Stabilisierungshilfe von 50 000 Euro vom Freistaat Bayern erhalten. 25 605 Euro davon wurden für die Ablösung eines Darlehens eingesetzt. Die weiteren 24 394 Euro fließen in den investiven Bedarf. Wegen der Stabilisierungshilfe wurde die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Flächen von 320 auf 350 Prozent erhöht, ebenso die Grundsteuer B für die weiteren Grundstücke. Auch der Hebesatz für die Gewerbesteuer zog an: von 320 auf 327 Prozentpunkte. Dies bringe eine Erhöhung des Gewerbesteueraufkommens von rund 20 000 Euro im Vergleich zum Vorjahr mit sich. Auch heuer wird der Markt Falkenberg wieder eine Stabilisierungshilfe beantragen. (Weiterer Bericht folgt)
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