Jetzt ist klar, was den Erweiterungsbau des
Brutto ist nicht gleich netto

Der Zaun vor dem Kindergarten in Högling wurde in diesem Jahr errichtet. 2016 soll nun der Gesamtkomplex erweitert werden. In einer Sondersitzung wollte der Gemeinderat jetzt wissen, warum sich der Eigenanteil an den Gesamtkosten erhöhte, und erfuhr: Die zu entrichtenden Steuern waren in den ursprünglichen Schätzungen nicht genannt worden. Bild: hou
Lokales
Fensterbach
11.11.2015
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Kindergartens in Högling zum 800 000-Euro-Projekt macht. In einer Sondersitzung des Gemeinderates stellte sich heraus, dass dem Plenum ein Eigenmittel-Betrag genannt worden war, der die zu entrichtenden Steuern nicht enthielt.

(hou) Als der Gemeinderat in der Vorwoche tagte, ergab sich die Debatte eher zufällig. Es sollten planerische Honorarverträge in Höhe von 183 000 Euro genehmigt werden. Das führte dann zu Nachfragen: "Und was kostet das Vorhaben insgesamt?" Von der Verwaltung hörten die Räte: 800 000, eventuell sogar eine Million Euro. Dies löste Unmut aus und eine geharnischte Forderung nach rascher Aufklärung.

Im Moment 811 586 Euro

Noch in der Vorwoche hatte Bürgermeister Christian Ziegler ein Gespräch mit Planer Helmut Schatz aus Trisching geführt. Dann wurde sofort eine Sondersitzung anberaumt, zu der Schatz persönlich erschien. "Von einer Million kann keine Rede sein", beruhigte Ziegler gleich zu Beginn die Gemüter und bezifferte den Gesamtkostenbetrag für die Kindergartenerweiterung auf gegenwärtig 811 586 Euro.

Im Sommer war dem Gemeinderat auf Nachfrage mitgeteilt worden, dass der Eigenanteil etwa 450 000 Euro ausmache. Allerdings, doch dies hatten die Plenumsmitglieder seinerzeit nicht erfahren: ohne Steuern. "Das hätte man uns schon sagen müssen", monierte Gemeinderat Franz Ziegelmeier und fügte hinzu: "Dann wäre meine Entscheidung wohl anders ausgefallen." Thema Steuern: Sie bewegen sich beim Gesamtprojekt in sechsstelliger Höhe.

Wie sieht es nun aus? Von den Gesamtkosten in Höhe von 811 586 Euro gehen rund 200 000 Euro Fördermittel ab, die man erwartet. Das würde den Eigenmittelbetrag auf 611 000 Euro reduzieren. Also immer noch rund 160 000 Euro mehr als ursprünglich dem Rat avisiert.

Allerdings bat der Bürgermeister das Plenum um Beachtung der Tatsache, dass seit dem Sommer einiges zusätzlich in den Plan mit aufgenommen worden sei. Zum Beispiel Umbauarbeiten am bestehenden Gebäudetrakt. "Wir müssen künftig verhindern, dass uns Nettosummen genannt werden und nicht die Bruttobeträge", wurde in die Debatte geworfen. Nur so könnten Irritationen vermieden werden. Dabei warf Gemeinderat Dr. Jochen Zaremba in die Waagschale: "Ich habe damals gefragt, ob es sich um einen Bruttobetrag handelt." Das sei bejaht worden. Nun, so fuhr Zaremba fort, erfahre er das Gegenteil.

160 000 Euro mehr

Bürgermeister Ziegler stellte sich auf den Standpunkt: "Wir müssen zu Entscheidungen kommen." Das geschah in dieser Sondersitzung nicht. Alllerdings verfestigte sich der Eindruck, dass das Plenum die bittere Pille von rund 160 000 Euro Mehrkosten bei den Eigenmitteln schlucken will. "Es ist eine Investition für die Zukunft", argumentierte Gemeinderat Florian Adam. Harald Saffert fügte hinzu: "Es führt kein Weg vorbei."

Die Förderanträge können laut Planer Helmut Schatz ab dem 1. Januar 2016 gestellt werden. Nach deren Bewilligung kann man in die Bauphase eintreten. Für künftige Vorhaben erbat sich Gemeinderat Ziegelmeier: "Dann will ich den Tatsachen entsprechende Zahlen". Sprich: Brutto für Netto. Das sagte der geschäftsleitende Beamte Peter Fleißer zu: "So ein Missverständnis wird nicht mehr passieren." Die Genehmigung der planerischen Honorarverträge wird auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung stehen. Sie findet am Dienstag, 15. Dezember, statt.
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