Rätsel gelöst, Rat nicht glücklich

Beim geplanten Erweiterungsbau des Kindergartens in Högling gehören auch Umbauarbeiten am bisher schon bestehenden Gebäudetrakt zum Programm. Bild: hou
Lokales
Fensterbach
11.11.2015
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Jetzt weiß man, was den Erweiterungsbau des Kindergartens in Högling zu einem 800 000 Euro kostenden Projekt macht. In einer Sondersitzung des Fensterbacher Gemeinderates stellte sich heraus, dass dem Plenum ein Eigenmittel-Betrag genannt worden war, bei dem die zu entrichtenden Steuern nicht eingerechnet waren.

Als der Gemeinderat in der Vorwoche tagte, ergab sich die Debatte eher zufällig. Es sollten planerische Honorarverträge in Höhe von 183 000 Euro genehmigt werden. Das führte dann zu Nachfragen: "Und was kostet das Vorhaben insgesamt?" Von der Verwaltung hörten die Räte: 800 000, eventuell sogar eine Million Euro. Dies löste Unmut aus und zog eine geharnischte Forderung rascher Aufklärung nach sich.

Keine Million

Noch in der Vorwoche hatte Bürgermeister Christian Ziegler ein Gespräch mit Planer Helmut Schatz aus Trisching geführt. Dann wurde sofort eine Sondersitzung anberaumt, zu der Schatz persönlich erschien. "Von einer Million kann keine Rede sein", beruhigte Christian Ziegler gleich zu Beginn die Gemüter und nannte den Gesamtkostenbetrag für die Kindergartenerweiterung mit gegenwärtig 811 586 Euro. Im Sommer war dem Gemeinderat auf Nachfrage mitgeteilt worden, dass der Eigenanteil etwa 450 000 Euro ausmachen würde. Allerdings, doch dies erfuhren die Plenumsmitglieder seinerzeit nicht, ohne Steuern. "Das hätte man uns schon sagen müssen", monierte Gemeinderat Franz Ziegelmeier und fügte hinzu: "Dann wäre meine Entscheidung wohl anders ausgefallen." Thema Steuern: Sie bewegen sich beim Gesamtprojekt in sechsstelliger Höhe.

Wie sieht es nun aus? Von den Gesamtkosten in Höhe von 811 586 Euro gehen rund 200 000 Euro Fördermittel ab, die man erwartet. Das würde den Eigenmittelbetrag auf 611 000 Euro reduzieren. Also immer noch rund 160 000 Euro mehr als ursprünglich dem Gemeinderat avisiert. Dabei wurde das Plenum vom Bürgermeister um Beachtung der Tatsache gebeten, dass seit dem Sommer einiges zusätzlich in den Plan mit aufgenommen worden sei. Zum Beispiel Umbauarbeiten am bisher schon bestehenden Gebäudetrakt.

"Wir müssen künftig verhindern, dass uns Nettosummen genannt werden und nicht die Bruttobeträge", wurde in die Debatte geworfen. Nur so könnten Irritationen vermieden werden. Dabei warf Gemeinderat Dr. Jochen Zaremba in die Waagschale: "Ich habe damals gefragt, ob es sich um einen Bruttobetrag handelt." Das sei bejaht worden. Nun, so fuhr Zaremba fort, erfahre er das Gegenteil.

"Missverständnis"

Bürgermeister Ziegler stellte sich auf den Standpunkt: "Wir müssen zu Entscheidungen kommen." Das geschah in dieser Sondersitzung nicht. Allerdings verfestigte sich der Eindruck, als ob das Plenum die bittere Pille von rund 160 000 Euro Mehrkosten bei den Eigenmitteln schlucken will. "Es ist eine Investition für die Zukunft", argumentierte Gemeinderat Florian Adam. Harald Saffert fügte hinzu: "Es führt kein Weg vorbei."

Die Förderanträge können laut Planer Helmut Schatz ab dem 1. Januar 2016 gestellt werden. Nach deren Bewilligung kann in die Bauphase eingetreten werden Für künftige Vorhaben erbat sich Gemeinderat Ziegelmeier: "Dann will ich den Tatsachen entsprechende Zahlen". Sprich: Brutto für Netto. Das sagte der geschäftsleitende Beamte Peter Fleißer zu: "So ein Missverständnis wird nicht mehr passieren."

Die Genehmigung der planerischen Honorarverträge wird auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung stehen. Sie findet am Dienstag, 15. Dezember, statt.
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