Weder Öffner noch Kamera

Lokales
Fensterbach
07.02.2015
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Das Thema "Feuerwehren" ist eine Art Dauerbrenner im Fensterbacher Gemeinderat. Diesmal ging es um zwei beantragte Neuanschaffungen. Sie wurden nach längerer Debatte abgelehnt. In der Diskussion fiel wiederholt das Wort "Wettrüsten".

Die Feuerwehr Dürnsricht würde gerne einen sogenannten Türöffnungssatz kaufen und den dafür notwendigen Betrag von rund 1000 Euro selbst finanzieren. Einen dahingehenden Antrag stellte der dem Gemeinderat angehörende Kommandant Harald Saffert im Plenum, das sich vor einiger Zeit schon die Zustimmung zu solchen von den drei Fensterbacher Wehren beabsichtigten Neuankäufen vorbehalten hatte.

Der Antrag sorgte für Diskussionsstoff. Ganz generell stellte Gemeinderat Carl Graf zu Eltz die Frage, ob man ein solches "Wettrüsten" wolle und fügte hinzu, dass er dies auch im Hinblick auf von den Wehren selbst finanzierte Ausrüstungsgegenstände meine. Dieser Ansicht schloss sich Gemeinderat Franz Ziegelmeier an. Er sagte: "Ich bin verwundert, dass es jetzt wieder so laufen soll." Das Für und Wider wurde anschließend noch längere Zeit abgewogen. Pro und Kontra hielten sich die Waage. Das verdeutlichte sich im Abstimmungsergebnis von 7:7. Damit war der Antrag abgelehnt, kann sich die Feuerwehr Dürnsricht den Türöffnungssatz nicht anschaffen.

Aus Eigenmitteln

Die Debatte ging weiter. Denn schon beim nächsten Tagesordnungspunkt war über eine Wärmebildkamera zu befinden, die sich die Feuerwehr Högling gerne aus Eigenmitteln (mit einem von der Gemeinde zu beantragenden staatlichen Zuschuss) bestellt hätte. "Sie würde für das gesamte Gemeindegebiet gekauft", ließ Geschäftsleiter Peter Fleißner wissen und ergänzte, weil selbst in Schwandorf Feuerwehrmann: "Diese Kamera ist sicher wichtiger wie ein Türöffnungssatz."

Das rief erneut Gegenargumente hervor. Gemeinderat Ziegelmeier ließ erkennen: "Wir sind so gut ausgerüstet, dass wir nicht alles haben müssen, was wünschenswert wäre. Vizebürgermeister Josef Sturm hielt ihm entgegen: "Man muss doch aber eine Einzelentscheidung treffen können." Auch die Wärmebildkamera erhielt keine Zustimmung. Mit 8:6 Stimmen wurde der Antrag aus Högling abgelehnt.

In einer weiteren kontrovers geführten Debatte sprach sich das Plenum gegen einen von Gemeinderat Thomas Pflamminger gestellten Antrag aus. Er hätte gerne eine Klausurtagung mit dem Thema "Investitionen in den Jahren 2014 bis 2019" gehabt und begründete das auch mit dem Argument, man müsse eine klare Übersicht haben. Man sei mit Finanzmitteln äußerst knapp gesegnet, wurde Pflamminger entgegengehalten. Da brauche man nicht über Investitionen zu reden. Die Kanalsanierung in einem Teil der Schmidgadener Straße, das Leichenhaus auf dem Wolfringer Friedhof, die Finanzierung des Breitband-Ausbaus: Hier würden bereits Mittel gebunden, die das Budget der Kommune übersteigen. Und dennoch seien diese Maßnahmen bereits beschlossen.

Gemeinderat Uli Bauriedl empfahl: "Lasst uns das Jahr 2014 abschließen. Dann verabschieden wir den Haushalt für 2015 und sehen anschließend, was los ist." Die Etatberatung wird voraussichtlich im April sein. "Dann", so Bauriedl, "haben wir aktuelle Zahlen auf dem Tisch." Vorher werde auch eine Klausurtagung nichts bringen. Pflammingers Antrag auf eine solche interne Beratung wurde mit Mehrheit abgelehnt.
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