Feuerwehren erneut Thema im Gemeinderat Fensterbach
Für jede Wehr eine Kamera?

Politik
Fensterbach
18.11.2016
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Nur Routineangelegenheiten, die da auf der Tagesordnung standen? Nicht ganz. Denn plötzlich tauchte im Fensterbacher Gemeinderat das Thema Feuerwehren wieder auf. Diesmal mit der Information von Bürgermeister Christian Ziegler: "Der von uns in Auftrag gegebene Bedarfsplan ist da."

Was steht in diesem von vielen erwarteten Gutachten? Einzelheiten will der Bürgermeister erst im Dezember nennen. Doch eines ließ jetzt schon aufhorchen: "Jede der drei Feuerwehren sollte eine Wärmebildkamera haben." Diese Mitteilung überraschte. Zumal sich das Gremium schon einmal gegen solche Anschaffungen ausgesprochen und verfügt hatte, die Feuerwehrvereine in Dürnsricht, Wolfring und Högling sollten tunlichst davon Abstand nehmen, Ausrüstungsgegenstände aus eigenem Vermögen anzukaufen.

Genau dieser Vorschlag aber kam nun vom Bürgermeister. Er stellte den Wehren anheim, diese Kameras womöglich aus Eigenmitteln zu finanzieren, und sprach auch von Zuschüssen, die es bis Jahresende dafür gebe. Das löste eine umfangreiche Debatte aus. Gemeinderat Harald Saffert, Kommandant der Dürnsrichter Feuerwehr, empfahl dringend, erst die bevorstehende Plenumsdiskussion um den Bedarfsplan abzuwarten. Denn sollte es tatsächlich so sein, dass laut Gutachter jede Wehr eine Wärmebildkamera haben müsse, hätte die Gemeinde für die Kosten aufzukommen.

"Braucht das wirklich jede Feuerwehr?", fragte Gemeinderätin Marlene Groitl. Dies wird sich wohl erst dann erweisen, wenn die Fakten auf den Tisch kommen. Noch einmal meldete sich Harald Saffert zu Wort und ließ vernehmen: "Wir sollten nicht wieder damit anfangen, dass jeder Feuerwehrverein kaufen kann, was er will."

Zuschüsse für Vereine


Zwei von der Verwaltung vorgelegten Listen stimmte das Plenum zu. Knapp 2000 Euro werden für 2016 im Bereich der Jugendförderung vergeben. Außerdem gab es Zuschüsse für 19 Vereine. Sie betragen jeweils zwischen 100 und 500 Euro. Ob das weiter so bleibt, wird sich nächstes Jahr um die gleiche Zeit zeigen. Bis dahin soll auf Anraten des geschäftsleitenden Beamten Peter Fleißner "eine Stoffsammlung betrieben" und dann zur Diskussion vorgelegt werden.

Antrag auf Bundesmittel


Der Gemeinderat brachte per Beschluss einen Antrag auf den Weg, mit dem Bundesmittel aus dem Förderprogramm zur Optimierung des Breitbands in Anspruch genommen werden. Welcher Betrag dabei genau an die Kommune geht, lässt sich heute nicht sagen. Fest aber steht: 20 Prozent der Investitionen muss Fensterbach selber tragen. Interessant war in diesem Zusammenhang die Feststellung des Bürgermeisters: "Die Breitbandverlegung in Freihöls wird von der Telekom gemacht." Weshalb sie das tut, erschließe sich der Gemeinde bisher nicht.

Die Bebauungspläne für die Gebiete Steinleite-Nord II und Steinleite Nord I werden modifiziert. Nun kommt es zu einem erneuten Auslegungsverfahren. Unangenehmes zum Schluss: Gemeinderat Erich Saffert wunderte sich sehr darüber, "dass die Schulkinder in Dürnsricht seit längerer Zeit auf der Straße gehen müssen, weil auf den Gehsteigen das Breitband verlegt wird". Hier mit den Verantwortlichen zu reden, sei sinnlos, ließ Bürgermeister Ziegler verlauten. Mit anderen Worten: Langsamer Trott auf den Trottoirs.

Thema vertagtIm Oktober hatte der Gemeinderat einen Bericht aus eigenen Reihen vernommen, demzufolge es erhebliche Baumängel bei der Erweiterung des Kindergartens in Högling geben sollte. Daraufhin wurde unverzüglich reagiert: Das Plenum nahm eine Ortsbesichtigung vor, ein Rechtsanwalt zur Vertretung gemeindlicher Interessen wurde beauftragt und ein Sachverständiger kam.

Dessen Gutachten liege ihm noch nicht vor, ließ nun Bürgermeister Christian Ziegler vernehmen. Er tat es auf Anfrage von Gemeinderat Florian Adam und fügte auch hinzu: "Es hat zwar Schludrigkeiten gegeben, doch sie sind nicht so heftig, wie das teilweise in der Öffentlichkeit diskutiert wurde."

Das warf Fragen auf, die allerdings an diesem Abend unbeantwortet blieben. Ziegler will im Dezember Stellung nehmen, wenn ihm die Expertise des Gutachters aus Regenstauf vorliegt. Fest steht allerdings, dass nach dessen Besuch im Kindergarten ein verfügter Baustopp aufgehoben wurde. (hou)
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