Geschichte eines langen Streits

Lokales
Fichtelberg
06.11.2014
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Bei aller Euphorie über den Wiederaufbau der Therme geriet eines beinahe in den Hintergrund: Gemeinde Fichtelberg und Kristall Bäder AG streiten nach wie vor um Millionensummen. Am Dienstag äußerte sich der Ex-Bürgermeister.

Die Gemeinde möchte 1,5 Millionen von der AG, diese wiederum Schadenersatz für das nicht realisierte Kangalfischzentrum. Am Dienstag befragte das Oberlandesgericht in Bamberg drei Stunden lang Ex-Bürgermeister José-Ricardo Castro Riemenschneider. 25 anwesende Fichtelberger wurden enttäuscht, denn der Showdown entfiel, weil Steinhart nach wie vor krank ist und nicht als Zeuge zur Verfügung stand.

Alles begann 2006

Am Ende der Befragung zeichnete sich ab, dass die Richter wohl die Gemeinde im Recht sehen. Das Gericht wollte wissen, ob er versucht hat, Heinz Steinhart und dessen Kristall AG auszubooten. Wer hatte die Idee, das Zentrum zu bauen, wer machte die Planung, wie kam Dr. Walter Lipke ins Spiel, diente er als Strohmann und wurde bei der Ausschreibung gemauschelt? Der Kristall AG gelang es nicht, Castro Riemenschneider ein Fehlverhalten nachzuweisen. Der Ex-Bürgermeister verwies auf das Jahr 2006. Damals geriet die Therme in finanzielle Nöte. Um sie attraktiver zu machen, kam das Kangalfischzentrum ins Spiel. Die AG als Betreiber und Gemeinde als Eigentümer waren eingebunden. "Wer die Idee konkret hatte, weiß ich nicht mehr", sagte Castro Riemenschneider. Bei den Vorplanungen war auch Dr. Walter Lipke involviert. Weil nur ein Kommunalunternehmen auf Fördermittel hoffen konnte, stand die Gemeinde im Zentrum. "Ich habe nicht mit Dr. Lipke zusammengearbeitet, um die Bäder AG aus dem Projekt zu drängen."

Das Projekt wurde europaweit ausgeschrieben. Steinhart habe kein Angebot für die erste Ausschreibung abgegeben, weil diese in die Lose Planung, Bau und Betrieb getrennt war. Eine zweite Ausschreibung für alle Leistungen erfolgte dann auf Wunsch der Kristall AG. Im Oktober teilte die AG dann aber mit, "wir werden das Projekt weder bauen noch später betreiben." An eine Zusage, das Zentrum nur mit Steinhart zu errichten, könne er sich nicht erinnern. Dr. Lipke erhielt den Planungsauftag, allerdings ohne auf Unterlagen von Steinhart zurückzugreifen.

Bereits ab 2006 habe die Kristall AG ständig neue Forderungen vorgebracht. Dabei hatte die Gemeinde noch Anspruch auf 250 000 Euro. 2007 musste die Gemeinde deshalb sogar einen Kredit über 140 000 Euro aufnehmen. Die Forderung nach einer neuen Bürgschaft Ende 2007 lehnte die Gemeinde schließlich ab.

Die Kristall AG beantragte nach der Vernehmung die Vereidigung Castro Riemenschneiders. "Ich habe nach bestem Wissen und Gewissen alles gesagt", unterstrich Castro Riemenschneider vor der Vereidigung. Nach kurzer Beratung riet das Gericht der Kristall AG, die Berufung zurückzunehmen. Bis 25. November hat sie Zeit, Stellung zu nehmen. Der für diesen Tag anberaumte Verhandlungstermin wurde aufgehoben.

Unterlagen sind geprüft

Ebenfalls bis 25. November soll die AG angeben, ob sie weiterhin auf eine Befragung der Steuerprüfer besteht. Das Unternehmen hatte die Gemeinde beschuldigt, nach dem Kauf 2005 bei der Abrechnung der Pacht die Umsatzsteuern nicht abgeführt zu haben. Castro Riemenschneider erklärte dazu, die Steuererklärungen habe ein Steuerbüro gefertigt, die Unterlagen seien geprüft. Sollte sich die Kristall AG nicht erklären, kündigte das Gericht den Beweisschluss an. Vor dem Bamberger Gericht soll es dann nur noch einen Termin geben.
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